Veröffentlicht: 15.03.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Die Frage nach der Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip rückt in der KMK zunehmend in den Vordergrund. Das Thema, wie künftig die Abstimmungsmechanismen sein werden, habe man vorgezogen, sagte die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) im Anschluss an die Kultusministerkonferenz in Berlin. Dort hatte die Strukturkommission II, die sich mit der Reform der KMK befasst, ihre weiteren Planungen vorgestellt.