Analyse
|
Menschenrechte

Hongkongs eigenes Sicherheitsgesetz gefährdet die letzten Freiheiten der Stadt

Teilen
Kopiert!
Von Fabian Peltsch

Veröffentlicht: 31.01.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Regierungschef John Lee Ka-chiu (Mitte) bei der Pressekonferenz zur Verkündung eines eigenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong.
Hongkongs Führung will endlich ein eigenes Sicherheitsgesetz. Das Konsultationspapier dazu ist vage formuliert und gibt der Regierung Spielraum, sogar gegen ausländische Kritiker vorzugehen. Auch die Religionsfreiheit der Stadt war nie gefährdeter.
Von

Hongkongs Regierungschef John Lee Ka-chiu möchte ein eigenes National-Security-Gesetz für die Sonderverwaltungszone verabschieden. Die Konsultationen dazu könnten schon Ende Februar vom überwiegend Peking-treuen Parlament abgeschlossen werden.

Jetzt kostenlos anmelden und sofort weiterlesen

Keine Bankdaten. Keine automatische Verlängerung.

Teilen
Kopiert!
Hongkong Menschenrechte Nationales Sicherheitsgesetz