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China

12.03.2021 Marcel Grzanna Analyse

Die Chancen auf relevanten politischen Einfluss müssen oppositionelle Politiker in Hongkong wohl endgültig begraben. Der Nationale Volkskongress in Peking reformiert das Wahlrecht der Stadt und schließt „Schlupflöcher“ für demokratische Willensbildung.

12.03.2021 egonhuschitt Presseschau
11.03.2021 egonhuschitt Presseschau
11.03.2021 Antje Sirleschtov Dessert
11.03.2021 Finn Mayer-Kuckuk Analyse

Im April muss Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen. Die Abgeordnete haben viele offene Fragen – vor allem zu ihrem Engagement für Wirecard bei einer China-Reise, dem Einfluss von Karl Theodor zu Guttenberg auf das Kanzleramt und den Wirtschaftsberater der Kanzlerin, Lars-Hendrik Röller.

11.03.2021 Redaktion Analyse

2021 wird Chinas dritter Flugzeugträger vom Stapel laufen – er soll den modernsten US-Trägern ähnlich sein. Ob alle notwendigen Technologien zur Verfügung stehen ist allerdings fraglich. Auch hat Peking Pläne für weitere Flugzeugträger bereits vor einiger Zeit aus Kostengründen und Mangel an notwendigen Technologien auf Eis gelegt.

11.03.2021 Redaktion Standpunkt

China hat durch das in Hongkong erlassene nationale Sicherheitsgesetz eine rote Linie gezogen. Noch riskiert die Biden-Regierung keinen Frontalzusammenstoß mit Peking. Doch sollten sich die US-chinesischen Fronten verhärten, werden insbesondere Deutschland und Frankreich nicht mehr auf strategische Neutralität setzen können. Vielmehr könnte eine Koalition der westlichen Demokratien durch Ausfuhrkontrollen und Widerstand gegen Chinas Einfluss in multilateralen Organisationen den Druck auf Xi Jinping erhöhen.