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EU will Sanktionen erneuern

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Veröffentlicht: 26.11.2021,
Letzte Aktualisierung: 26.11.2021

Die Europäische Union wird ihre Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen gegen chinesische Beamte und eine Organisation mit hoher Wahrscheinlichkeit erneuern. Der Ausschuss der EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten hat die Erneuerung der Strafmaßnahmen Informationen aus EU-Kreisen zufolge bereits bestätigt. Die Verlängerung der Sanktionen soll demnach bei einem Treffen von EU-Ministern Anfang Dezember genehmigt werden. Normalerweise folgen die Minister der Empfehlung der EU-Botschafter. Es bestehe wenig Aussicht auf eine Änderung der Strafmaßnahmen, da sich die Situation in Xinjiang nicht wesentlich geändert habe, zitiert die South China Morning Post die Ansicht mehrerer EU-Diplomaten.

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