Sondierungspapier: Diese Lücken lassen U • Table.Briefings

Gaskraftwerke könnten künftig mit CCS länger am Netz gehalten werden – dass sie auch wasserstoffbereit sein sollen, dazu steht im Sondierungspapier dagegen nichts.

Wie bereits im Wahlkampf wird auch in den Sondierungen dem Klimaschutz kein eigenes Kapital gewidmet. Im Themenfeld „Wirtschaft“ werden zwar Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele notiert, es fehlt allerdings das Ziel der Klimaneutralität 2045 und eine einheitliche Strategie zur Zielerreichung. Umweltverbände bewerten die Pläne als unzureichend.

Im Sondierungspapier von CDU/CSU und SPD zu den laufenden Koalitionsgesprächen klaffen im Umwelt- und Klimabereich große Lücken. Es gibt kein eigenes Kapitel zu Umwelt, Klima oder Naturschutz, die Themen werden unter „Wirtschaft“ zusammengefasst. Zwar sollen die Klimaziele erreicht werden, eine einheitliche Strategie für die nötige Beschleunigung und Ausweitung der Transformation ist aber nicht erkennbar – weder bei Verkehrswende, Gebäudesanierung noch bei natürlichem Klimaschutz. Die wichtigsten Punkte:

Sondierungspapier: Diese Lücken lassen Union und SPD bei der Klimapolitik.

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