Technologiesanktionen: Große Lücken im N • Table.Briefings

Wie wirksam sind die Sanktionen der EU und der westlichen Staaten gegen die Russische Föderation, die das Land zum Ablassen von der Ukraine bringen sollen? Dass diese nie ganz umfassend sein können, war allen Beteiligten von vornherein klar – doch bei Hard- und Software gibt es besonders eklatante Lücken.

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Kern der Technologiesanktionen gegen die Russische Föderation (Europe.Table berichtete) sind in der EU zwei Bausteine: Zum einen die erst im vergangenen Jahr überarbeitete Dual-Use-Verordnung, die bestimmte Güter einem Genehmigungsregime unterstellt. Zum anderen die eigentlichen Sanktionen, mit denen vor allem gezielt Akteure ins Visier genommen werden, die von der EU für mitverantwortlich beim Krieg Russlands gegen die Ukraine erachtet werden. Anders als etwa US-Sanktionen (Europe.Table berichtete) finden beide Instrumente ausschließlich auf dem Territorium der EU Anwendung. Doch wirken die Maßnahmen überhaupt?

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