Europas gespaltenes Verhältnis zu Twitte • Table.Briefings

Die Aufregung ist groß: Was hat Elon Musk nach dem Kauf von Twitter mit der Plattform vor? EU-Politiker ermahnen den Multimilliardär, sich an die Regeln zu halten – doch zugleich sind sie auf die Plattform angewiesen.

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Eines steht so gut wie fest: Wenn der Digital Services Act am 17. April 2024 geltendes Recht ist, wird Twitter darunterfallen – und dann der DSA-Aufsicht der EU-Kommission unterliegen. Denn die Plattform erfüllt derzeit alle Kriterien, um als sehr große Plattform in der EU künftig den Regeln des DSA zu unterliegen, insbesondere bei der Moderation strafrechtlich relevanter Inhalte. Wie am Montag bekannt wurde, hatte Musk gegenüber Kommissionsvertretern erneut versichert, dass sich Twitter an die Regeln halten werde.

Europas gespaltenes Verhältnis zu Twitter

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