Fair-Share-Konsultation: Eine neue Ordnung für Europas Telekommarkt

Kommt die Internetsteuer oder nicht? Am Freitag endete die Einreichungsfrist für die Sondierungskonsultation der Kommission über „Die Zukunft des elektronischen Kommunikationssektors und seiner Infrastruktur“. Die Auswertung wird weitreichende Folgen für den europäischen Telekommunikationsmarkt haben. Denn es geht um weit mehr als die Frage, ob die Kommission große Inhalteanbieter wie Alphabet, Meta oder Netflix dazu verpflichten wird, sich an den Kosten für den Netzausbau zu beteiligen oder ob es sich dabei um eine Zwangsabgabe oder eine faire Beteiligung (Fair Share) handelt. Dabei zeigt die Konsultation auch: Die Kommission ist sich keineswegs darüber einig, wie ihre digitalen Ziele für 2030 zu erreichen sind.