Analyse

Renaturierung im ENVI gescheitert: Abstimmung im Plenum entscheidet

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Veröffentlicht: 28.06.2023,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

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Die Stimmung war aufgeladen, der Raum voll besetzt: Der Umweltausschuss (ENVI) hat am gestrigen Dienstag in der Schlussabstimmung zum Gesetz für die Wiederherstellung der Natur (Nature Restoration Law) gegen den Bericht gestimmt. Bei der Abstimmung gab es einen Stimmengleichstand (44:44). Somit empfiehlt der Ausschuss eine Ablehnung des gesamten Gesetzesvorschlages im Plenum des Europäischen Parlaments.

Bereits Mitte Juni hatte es eine Abstimmung im Umweltausschuss gegeben, die turbulente Sitzung musste aber abgebrochen werden. Der zuvor von der EVP eingebrachte Antrag zur Ablehnung des gesamten Vorschlags hatte keine Mehrheit bekommen.

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