Veröffentlicht: 22.12.2021,
Letzte Aktualisierung: 26.12.2021
Der neue Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat in einem Interview mit der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) Hoffnung darauf geäußert, dass der Digital Services Act den Anbieter Telegram mit Sitz in Dubai zur Kooperation bewegen könne. Dieser würde in Zukunft helfen. Buschmann folgt zudem der Rechtsauffassung der Vorgängerregierung, dass Telegram mit seinen offenen Kanälen nicht nur ein Over-the-Top-Kommunikationsdienst, sondern mit seinen offenen Kanälen auch eine Plattform im Sinne des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) sei.