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Desinformation: Diskussion über X nicht mehr auf der Tagesordnung

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Veröffentlicht: 17.12.2024,
Letzte Aktualisierung: 20.12.2024

EP Plenary session - Resumption of session and order of business
Parlamentspräsidentin Roberta Metsola eröffnete am Montag das Plenum. Am Dienstag steht die Debatte über Desinformation vor Wahlen auf der Tagesordnung.

Zuletzt hatte der Binnenmarktausschuss mit Vertreterinnen von Tiktok über die Frage diskutiert, was das Unternehmen unternimmt, um die Manipulation von Wahlen zu verhindern und die Regeln des Digital Services Acts (DSA) einzuhalten. Am heutigen Dienstag will das Plenum auch zu diesem Thema mit der Kommission debattieren. Unter dem Tagesordnungspunkt Aussprachen steht: „Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie TikTok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa.“

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