Veröffentlicht: 16.06.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Der Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz ist mit hohen Erwartungen zu Ende gegangen. Nach dem ersten Gipfel sei ein zweiter geplant, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Abschluss der Konferenz. Bis dahin dürften nur „Monate und nicht Jahre vergehen“. Mehrere Staaten hätten Interesse an der Ausrichtung bekundet. Konkreter wurde er nicht. Er deutete jedoch an, dass er mit Saudi-Arabien Gespräche geführt habe. Sollte die Folgekonferenz in einem BRICS-Staat stattfinden, dürfte Russland mit Sicherheit vertreten sein. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mahnte, dass „der Frieden in der Ukraine nicht mit einem Schritt erreicht werden kann“. Sie betonte, dass die Unterstützung für die Ukraine „so lange wie nötig“ gewährt werde.
Selenskyj zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. Und das, obwohl mehrere Teilnehmer das Abschlusscommuniqué nicht unterzeichnet haben (darunter Saudi-Arabien sowie die BRICS-Staaten Südafrika, Vereinige Arabische Emirate, Indien und Brasilien). Die 80 Unterzeichner der 93 Teilnehmerstaaten erinnern an die UN-Charta und territoriale Integrität der Ukraine. Kernpunkte der Zustimmung sind die Punkte, die vor der Konferenz bekannt waren: Nukleare Sicherheit, globale Lebensmittelsicherheit sowie der Austausch aller Kriegsgefangener sowie die Rückkehr aller entführten Kinder und ukrainischer Zivilisten aus Russland.
Russlands Außenministerium und die Staatsmedien versuchten den Gipfel zu diskreditieren. Sie bezeichneten ihn vor und während der Veranstaltung als sinnlos. Der hohe Aufwand, den das russische Außenministerium betreibt, um die Konferenz abzuwerten, spricht dafür, dass Moskau unter Druck steht: An der Front sind die Verluste derzeit bei minimalen Geländegewinnen enorm. Viktor Funk