Die CO2-Emissionen sind seit Xi Jinpings Amtsantritt weniger stark gestiegen als zuvor. Wie groß ist das Verdienst des KP-Chefs daran? Und wie wichtig ist Xi Jinping der Klimaschutz?Es ist natürlich immer schwierig, das an einer Person festzumachen. Aber auf jeden Fall gehören der langfristige Ausstieg aus der Kohle und das Vermindern von CO2-Emissionen zu den […]
Es ist ein überraschender Schritt, der jedoch tief blicken lässt: China hat die Bekanntgabe wichtiger Daten zur Konjunkturentwicklung verschoben. Das meldet am Montag das staatliche Statistikamt auf seiner Internetseite. Zu den mit Spannung erwarteten Wirtschaftszahlen gehören unter anderem die Einschätzung zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im dritten Quartal, sowie Angaben zur Industrieproduktion, zu den Umsätzen im Einzelhandel […]
Auf seiner Eröffnungsrede zum 20. Parteikongress stellt Xi Jinping klar, dass China sich nicht mehr wegduckt und kleiner macht als es ist, wie es einst der große Reformer Deng Xiaoping gefordert hat. Deng hat Xis Vorgänger Jiang Zemin und Hu Jintao noch selbst ausgesucht. Xi hingegen musste sich auf eigene Faust durchsetzen. Nun tritt er […]
Eigentlich hätte das chinesische Zollamt am Freitag die Handelszahlen für den Monat September publizieren sollen. Doch offensichtlich waren kurz vor dem Parteikongress negative Meldungen nicht gefragt: Die Statistiken wurden jedenfalls ohne Nennung von Gründen vorerst nicht veröffentlicht.Denn wie sehr die chinesische Wirtschaft derzeit kriselt, ist selbst ohne die jüngste Runde an offiziellen Daten unübersehbar. Erstmals […]
Wenn in diesem Monat der 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas zusammentritt, kann Xi Jinping der erste Präsident in der Geschichte Chinas werden, der drei Amtszeiten regiert. Daher ist dies ein günstiger Zeitpunkt, um eine Bilanz über Xis wirtschaftspolitische Leistungen der letzten zehn Jahre zu ziehen und einige naheliegende Schritte zur Verbesserung der Wirtschaftsleistung in […]
Die Aktion eines Demokratie-Aktivisten an der Sitong-Brücke in Peking hallt weiterhin nach. Auf der einen Seite handelt es sich nur um einen einzigen von 1,4 Milliarden Chinesen – und eine Massenbewegung ist nicht zu erkennen. Rein theoretisch könnte er mit seiner Meinung ziemlich alleine dastehen und lediglich die Unterstützung eines kleinen Kreises politisch interessierter Intellektueller […]
Um die Sprache der Funktionäre in der Volksrepublik zu verstehen, reicht es nicht aus, nur Chinesisch zu können. Man sollte auch mit politischen Formeln und Zahlen vertraut sein. Noch nie seit Maos Zeiten ist die Sprache so ideologisiert, stereotypisiert und mit Parteispeak überfrachtet worden, wie in den zehn Jahren der Herrschaft Xi Jinpings. Das 2022 […]
Der anstehende Parteitag in Peking beschäftigt auch Europas Hauptstädte. In Brüssel ist der Blick auf China mit einem Präsidenten Xi Jinping in dritter Amtszeit von Skepsis geprägt. Eine nennenswerte Verbesserung der angeschlagenen EU-China-Beziehungen werde es auch nach dem Parteitag nicht geben, resümiert der deutsche EU-Botschafter und ehemalige Botschafter in China, Michael Clauß bei einer Panel-Diskussion […]
Es ist der wohl größte öffentliche Protest in der chinesischen Hauptstadt seit der Jahrtausendwende: Nur wenige Tage vor dem 20. Parteikongress hat ein Dissident zwei riesige Banner an einer Brücke über einer sechsspurigen Hauptverkehrsader aufgehängt. Darauf prangte unerhörte Kritik: “Wir wollen Essen, keine PCR-Tests. Wir wollen Reformen, keine Kulturrevolution. Wir wollen Freiheit, keinen Lockdown. Wir […]
Als Xi Jinping 2012 zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei ernannt wurde, waren die Hoffnungen groß: Xi würde als großer Reformer China in ein neues Zeitalter führen. Journalisten, die vom damaligen Parteitag in Peking berichteten, konnten förmlich den Geruch von Reform und Veränderung riechen. Selbst in der New York Times gab man sich geradezu euphorisch: “Der […]