Andrius Kubilius kann fast nur enttäuschen. Die Erwartungen an den ersten EU-Kommissar für Verteidigung sind hoch, Kompetenzen und Spielraum gleichzeitig überschaubar. Zum ersten Testfall wird das Whitepaper über die Zukunft der europäischen Verteidigung, das der Litauer innerhalb der ersten 100 Tage vorlegen soll.Für Berlin ist mit Blick auf den Wahlkampf allein schon das Timing problematisch. […]
Das Europäische Parlament hat diese Woche für die Aufwertung des Unterausschusses Sicherheit und Verteidigung (Sede) gestimmt. Als vollwertiger Ausschuss werde der Sede “eng mit dem neuen Kommissar für Verteidigung und Raumfahrt, Andrius Kubilius, zusammenarbeiten”, kündigte die Ausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) bei einer Pressekonferenz nach der Abstimmung an.In den nächsten Wochen werde es darum gehen, die […]
Der Weg für die Aufwertung der Unterausschüsse Sicherheit und Verteidigung (SEDE) sowie für Öffentliche Gesundheit (SANT) zu Vollausschüssen ist im zweiten Anlauf frei: Die Fraktionschefs im EU-Parlament haben der Ausschussreform im schriftlichen Verfahren zugestimmt, rechtzeitig für die Abstimmung im Plenum diese Woche in Straßburg. Teil eines Pakets sind auch zwei auf ein Jahr befristete Sonderausschüsse, […]
Kommissionspräsidentin Ursula von der LeyenTeresa Ribera (Clean, Just, and Competitive Transition)Henna Virkkunen (Tech Sovereignty, Security, and Democracy)Stéphane Séjourné (Prosperity and Industrial Strategy)Kaja Kallas (High Representative) Roxana Mînzatu (People, Skills and Preparedness)Raffaele Fitto (Cohesion and Reforms)Maroš Šefčovič (Trade and Economic Security)Valdis Dombrovskis (Economy and Productivity)Dubravka Šuica (Mediterranean)Olivér Várhelyi (Health and Animal Welfare)Wopke Hoekstra (Climate, Net-Zero, and […]
Die engsten Mitarbeiterstäbe der neuen EU-Kommissare stehen weitgehend fest. Demnach werden vier Kabinette von Deutschen geführt, hinzu kommen fünf Stellvertreter. Zum Vergleich: Aus Frankreich kommen ein Kabinettschef und sechs Stellvertreter.Hinter den Kulissen wird um die Besetzung der Posten stets intensiv gerungen. Die Führung der Kabinette verspricht Einfluss, so werden die wöchentlichen Sitzungen der Kommissare und […]
Am 1. Dezember tritt die neue EU-Kommission ihr Mandat an. Die Grundzüge ihrer Agenda hatte Ursula von der Leyen bereits im Sommer in ihren politischen Leitlinien und den Pflichtenheften der Kommissare beschrieben. Ein detailliertes Arbeitsprogramm soll vor Weihnachten folgen.In ihrer Rede im Europaparlament kündigte die Kommissionspräsidentin an, als Erstes einen “Wettbewerbsfähigkeitskompass” präsentieren zu wollen. Dieser […]
Der 6. November: Seit dem Morgen ist klar, Donald Trump wird in den USA erneut Präsident; am Abend zerbricht in Deutschland die Ampel-Koalition. Am Mittag dieses historischen Tages sitzt Friedrich Merz auf einer Bühne im Auditorium der Berliner Hertie School, um über Europa zu sprechen. 90 Minuten lang diskutiert er mit Italiens Ex-Ministerpräsident Enrico Letta, […]
Das EU-Parlament hat in der Nacht zu Donnerstag Andrius Kubilius als ersten EU-Verteidigungskommissar bestätigt. In einer mehr als dreistündigen Anhörung präsentierte der ehemalige litauische Premierminister dem Parlament seine Prioritäten.An Platz eins steht das Hochfahren der Rüstungsproduktion. Er will die EU-Staaten dazu anhalten, mehr Waffen gemeinsam zu beschaffen, und sprach sich für eine “Buy Europe”-Klausel aus. […]
Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ringt die Europäische Union um ihre Handlungsfähigkeit. Bei einem Abendessen in Budapest am Vorabend des informellen EU-Gipfels werden die Staats- und Regierungschefs heute über mögliche Konsequenzen diskutieren, Diplomaten erwarten eine “sehr offene” Aussprache. Gleich am Mittwochmorgen hatte Kanzler Olaf Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron telefoniert. Man werde sich […]