Es ist ein besonderer Moment im Leben von Karin Prien, als sie am Donnerstagnachmittag ans Rednerpult des Deutschen Bundestages tritt. Einer von vielen besonderen Momenten, die die neue Bundesministerin für Bildung und Familie in den vergangenen Tagen und Wochen hinter sich gebracht hat. Dies also ist die erste Regierungserklärung, die sie als Ministerin vor dem […]
Oliver Kaczmarek, forschungspolitischer Sprecher der SPD: “Der Koalitionsvertrag ist ein guter Wurf. Natürlich waren Kompromisse nötig, aber insgesamt haben wir jetzt die Möglichkeit, zu investieren und Dinge umzusetzen, etwa für die Sanierung der Schulen, der Hochschulen oder in die Zukunftsforschung. Dies ist durch das Sondervermögen möglich – unter dem früheren Sparkurs wäre dies nicht möglich […]
Die Wahl ist vorbei, und in der Bildungs-Bubble steigt die Spannung, wie Union und SPD zusammenkommen, welche Personen auf Bundesebene für das Thema zuständig sein werden. Es wird noch etwas dauern, bis Klarheit herrscht. Bis Ostern soll nach Wunsch von CDU-Chef Friedrich Merz die Koalition stehen. Wenn aber die SPD erst ihre Mitglieder entscheiden lassen will, […]
Bevor SPD und CDU sich in Koalitionsgesprächen zu einzelnen forschungspolitischen Themen austauschen, gilt es, Grundsätzliches zu klären. Es brauche dringend mehr Aufmerksamkeit und natürlich vor allem mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, das machten Vertreter beider Parteien gegenüber Table.Briefings deutlich. Wer jetzt was mit wem bespricht, das werde sich bald zeigen.Wo aber vertreten CDU und […]
13 Fragen an die forschungspolitische Sprecherin Frau Reinalter, welchen Zuschnitt würden Sie für das zukünftige Forschungsministerium vorsehen? Ob Digitalisierung, Energie- oder Mobilitätswende – Forschung spielt eine entscheidende Rolle für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft. Darum ist das Bundesministerium für Bildung und Forschung zentral für die politische Ausrichtung und Zukunftsfähigkeit Deutschlands. Das muss sich auch in […]
Am Donnerstagabend (17.10.) soll nach Informationen von Table.Briefings die Reform des Aufstiegs-Bafögs (AFBG) in erster Lesung in den Bundestag kommen und im Plenum debattiert werden. Die AFBG-Novelle dürfte die letzte große Reform der beruflichen Bildung in dieser Legislatur sein.Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits Ende Juli verabschiedet (zum Download) und verfolgt mit ihm das Ziel, […]
OECD-Generalsekretär Mathias Cormann hat am Dienstag Vorschläge für eine Nationale Finanzbildungsstrategie an Bundesfinanzminister Christian Lindner und Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger übergeben. Grundlage für das Konzept ist ein von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geleiteter Beteiligungsprozess, in dem unter anderem Banken und Versicherungen, Verbraucherschützer, Verbände, Schuldnerberater, Lehrer- und Schülervertreter sowie die Politik auf Bundes- und […]
Die zweite Befragung Bettina Stark-Watzingers zur Fördermittelaffäre im Forschungsausschuss hat diese nicht zu einem Ende führen können. Für die Koalitionspartner der FDP stellte sich nach dem Treffen am Dienstagmorgen die Frage, wie lange sie die immer noch ungeklärte Situation um mögliche fördermittelrechtliche Prüfungen kritischer Wissenschaftler durch das BMBF noch mittragen wollen. “Nach dieser Ausschusssitzung sind wir […]
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Reform des Aufstiegs-Bafög auf den Weg gebracht (zum Download). Die zentralen Punkte sind:Rund 26 Millionen zusätzliche Kosten für Bund und LänderDas Aufstiegs-Bafög unterstützt Menschen in beruflicher Fortbildung, 700 verschiedene Bildungsgänge werden unterstützt. Der Bund übernimmt 78 Prozent der Förderung, die Länder 22 Prozent. 2023 lag die Fördersumme bei 1,06 […]
Der Druck auf Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wächst, Farbe zu bekennen, wie es um den Digitalpakt II steht. Auch die Koalitionspartner SPD und Grüne wollen nun Klarheit über die dafür im Bundeshaushalt 2025 eingeplanten Mittel. “Es gibt keinen Grund, länger die Informationen darüber zurückzuhalten, über welches Volumen und welche weiteren Ziele wir beim Digitalpakt 2 […]