Als im Mai über den Umgang mit pro-palästinensischen Protesten an Hochschulen gestritten wurde, hat Miriam Rürup sich für das Recht auf Protest eingesetzt. Im Interview kritisiert die Direktorin des Moses Mendelssohn Zentrums in Potsdam die Polarisierung in Deutschland infolge des Nahostkonflikts. Die Historikerin plädiert dafür, beim Schutz jüdischen Lebens die Mehrstimmigkeit zu bedenken.Frau Rürup, warum […]
Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs erleben Universitäten eine Renaissance studentischer Mobilisierung. Universitäten sind Orte, an denen gesellschaftliche Werte verhandelt werden. Es überrascht daher kaum, dass sich der “Konflikt über den Konflikt in Nahost” auch auf Hochschulgeländen abspielt.Deutschland erreichte die Protestwelle Ende 2023. Studentische Mahnwachen, Kundgebungen und Flashmobs finden zwar an deutschen Hochschulen seit Mitte Oktober […]
Litauen hat einen neuen Regierungschef. Staatspräsident Gitanas Nausėda ernannte den Sozialdemokraten Gintautas Paluckas zum neuen Ministerpräsidenten des baltischen Landes. Der 45-jährige Vize-Parteichef der bisherigen Oppositionskraft war zuvor vom Parlament in Vilnius bestätigt worden. Für Paluckas, der am Dienstag vom Staatsoberhaupt als Kandidat für die Regierungsspitze nominiert worden war, votierten 88 Abgeordnete bei 36 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. Bisherige Regierungschefin war Ingrida Šimonytė […]
An der bereits beschlossenen Antisemitismusresolution des Bundestages hatte die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) nicht öffentlich Kritik geübt. Dabei gab es auch bei dem Antrag bereits zahlreiche Stimmen aus der Wissenschaft, die vor einer Einschränkung der Wissenschaftsfreiheit warnten. Zum dazugehörigen Fachantrag, der die Antisemitismusbekämpfung an Schulen und Hochschulen in den Blick nimmt, bezieht die HRK nun Position. Die […]
Nach der Annahme der von SPD, Grünen, FDP sowie CDU/CDU gemeinsam erarbeiteten Antisemitismusresolution haben sich die Fraktionsspitzen nach Informationen von Table.Briefings nun auch auf den Fachantrag geeinigt, der die Antisemitismusproblematik an Schulen und Hochschulen adressiert. Das Papier mit dem Titel “Antisemitismus und Israelfeindlichkeit an Schulen und Hochschulen entschlossen entgegentreten sowie den freien Diskursraum sichern” (hier einsehbar) […]
In Litauen haben die Sozialdemokraten gut zwei Wochen nach den Parlamentswahlen ein umstrittenes Regierungsbündnis vereinbart. Nach ihrem Wahlsieg wollen sie mit der Demokratischen Union Für Litauen und der neu gegründeten populistischen Partei Morgenröte von Nemunas regieren, deren Vorsitzender wegen mutmaßlich antisemitischer Kommentare vor Gericht steht. Die drei Parteien unterzeichneten in Vilnius eine Koalitionsvereinbarung, in dem auch die Verteilung der wichtigsten […]
Ein Jahr nach dem furchtbaren Terrorüberfall durch die Hamas hat der vor seiner Auflösung stehende 20. Deutsche Bundestag eine Resolution verabschiedet, in der er verspricht, das jüdische Leben in Deutschland zu schützen, zu bewahren und zu stärken. Die Rückkehr jüdischen Lebens nach der Shoah ist ein großes Glück für Deutschland. Dieses ist angesichts eines sprunghaften […]
Am heutigen Donnerstag um 9 Uhr steht im Bundestag das Thema “Jüdisches Leben in Deutschland” auf der Tagesordnung. Dabei wird es um den umstrittenen Antrag “Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken” gehen. Demnächst soll das Thema erneut auf die Tagesordnung, denn die Fraktionen der Ampel-Parteien und der CDU/CSU stehen […]
Mehr als ein Jahr war der Text in Arbeit – und zwar hinter verschlossenen Türen. Am Freitag wurde bekannt, dass sich die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien und der CDU/CSU auf eine Antisemitismusresolution geeinigt haben. Der Antrag mit dem Titel “Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken” soll diese Woche im Bundestag […]
Kai Gehring – MdB (Grüne) und Vorsitzender des Forschungsausschusses des Deutschen Bundestags Er gilt als sachkundig und ist allseits geschätzt. Das prädestiniert Kai Gehring für sein Amt als Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Ruhig, aber bestimmt leitet er die Sitzungen. Von Politikkollegen wird er als moderierend und lösungsorientiert wahrgenommen. Auf Wissenschaftsseite respektiert man […]