Friedrich Merz hat bei seinem ersten Besuch als Bundeskanzler in Litauen die große Bühne bekommen. Auf dem Kathedralenplatz von Vilnius sicherte er dem Land am Donnerstag entschlossene Schritte Deutschlands zur militärischen Verteidigung zu. “Der Schutz Vilnius’ ist der Schutz Berlins”, sagte Merz.Und er versprach dem baltischen Land einen Politikwandel. Weg vom zögerlichen Stil Olaf Scholz’, […]
Die Hoffnung des Baltikum, die Rail Baltica, befindet sich in einer tiefen Krise. Die Unerfahrenheit der an dem Projekt beteiligten Akteure, ein außer Kontrolle geratenes Budget und eine verfehlte Kostenkalkulation stellen das Eisenbahnprojekt infrage. Auf die Frage, wie viel das Infrastrukturprojekt, das die baltischen Länder mit Mitteleuropa verbinden soll, letztendlich kosten wird, antwortet Arenijus Jackus, […]
Polen, Litauen, Lettland und Estland planen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine aus dem internationalen Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen auszusteigen. Dies empfahlen die Verteidigungsminister der vier EU- und Nato-Staaten in einer gemeinsamen Erklärung.“Mit dieser Entscheidung senden wir eine klare Botschaft: Unsere Länder sind vorbereitet und können alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um unser […]
Litauen weist drei chinesische Diplomaten aus. Das Außenministerium in Vilnius begründete die Entscheidung mit Verstößen gegen das Wiener Übereinkommen von 1961, das die Regeln des diplomatischen Rechts festlegt, und gegen die litauische Gesetzgebung. Einzelheiten wurden jedoch nicht genannt. Die Betroffenen wurden angewiesen, Litauen innerhalb einer Woche zu verlassen.Mit der Ausweisung setzt sich ein Zwist zwischen […]
Vergangene Woche sind in Litauen erneut die Menschen auf die Straße gegangen. In Vilnius demonstrierten Tausende vor dem Parlament anlässlich der Ernennung des Sozialdemokraten Gintautas Paluckas zum Ministerpräsidenten. Der Protest entzündete sich weniger an Paluckas selbst, sondern an dessen Vorhaben, die nationalistische und populistische Partei Nemuno aušra (Morgenröte von Nemunas) in die Regierung zu holen. Deren […]