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Forschungspolitik: Was aus den geplanten Gesetzen und Vorhaben wird 
Redaktion Veröffentlicht: 07.11.2024

Forschungspolitik: Was aus den geplanten Gesetzen und Vorhaben wird 

Viele in Berlin rätseln nun, was mit bereits begonnenen Gesetzgebungsverfahren, aber auch mit anderen gestarteten Vorhaben der Ampel geschieht. Diese Gesetzesvorhaben stehen noch auf der Agenda  Was aus den Infrastrukturen, der Dati und dem Dauerstellen-Konzept wird So geht es im Forschungsausschuss weiter Für die nächste Woche ist die Tagesordnung für den Forschungsausschuss wohl fix. Damit sollten die geladenen Sachverständigen […]

Reaktionen: Scientific Community fordert stabile politische Führung
Redaktion Veröffentlicht: 07.11.2024

Reaktionen: Scientific Community fordert stabile politische Führung

Eine längere Phase der Unsicherheit kann man sich weder in der Gesellschafts- noch in der Forschungspolitik leisten. Das ist der Tenor der Reaktionen aus der Scientific Community, einen Tag nach dem Ende der Koalition, in dessen Folge auch Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ihren Rücktritt erklärt hatte.  “Der Bruch der Ampelkoalition und der Rücktritt von Ministerin Stark-Watzinger erfolgen […]

Was das Ampel-Aus für die Bildungspolitik bedeutet
Thorsten Denkler Ralf Pauli Veröffentlicht: 07.11.2024

Was das Ampel-Aus für die Bildungspolitik bedeutet

Es wird nicht leicht für den neuen Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne). Nach dem Bruch der Ampelkoalition am späten Mittwochabend übernimmt der Landwirtschaftsminister bis zu möglichen Neuwahlen auch das Ressort der zurückgetretenen FDP-Ministerin Bettina Stark-Watzinger – und damit mehrere noch ausstehende Bildungsvorhaben der Bundesregierung. Özdemirs Aussichten, sie noch vor Neuwahlen umzusetzen, sind jedoch äußerst gering. Was […]

BMBF nach Ampel-Aus: Özdemir übernimmt – Staatssekretäre verlassen das Haus
Redaktion Veröffentlicht: 07.11.2024

BMBF nach Ampel-Aus: Özdemir übernimmt – Staatssekretäre verlassen das Haus

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) soll zusätzlich das BMBF übernehmen. Das erfuhr Table.Briefings heute Nachmittag aus Regierungskreisen. Zunächst war Familienministerin Lisa Paus (Grüne) im Gespräch. Sie war die offizielle Vertreterin für das BMBF im Kabinett. Auch der Name von Oliver Kaczmarek wurde gehandelt, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD gilt als Frontrunner der Bildungs- und […]

Cem Özdemir, Minister für Bauern und Bildung
Heads Veröffentlicht: 07.11.2024

Cem Özdemir, Minister für Bauern und Bildung

Der Anruf von Vizekanzler Robert Habeck hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) am Donnerstagmorgen in Sambia erreicht. Die Bitte des Wirtschaftsministers: Ob er nicht bis auf Weiteres auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung übernehmen wolle. Minister für Bauern und Bildung, so einen Karrieresprung hatte Özdemir gerade sicher nicht erwartet. Er bereitet sich eigentlich darauf […]

Ampel-Aus: Bettina Stark-Watzinger tritt zurück 
Nicola Kuhrt Veröffentlicht: 07.11.2024

Ampel-Aus: Bettina Stark-Watzinger tritt zurück 

Der Bruch der Koalition am Mittwochabend wird deutliche Folgen auch auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland haben. Aktuell sind viele Fragen offen, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Erklärung von Mittwochabend vorgegebenen Schritte bereits Minuten später umstritten. So will Scholz wichtige Gesetze, die die Ampel vorbereite und die keinen Aufschub duldeten, noch bis […]

Kabinett macht Weg für Dati frei
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 07.11.2024

Kabinett macht Weg für Dati frei

Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch in seiner vermutlich letzten Sitzung in dieser Konstellation das Konzept zur Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (Dati) beschlossen. Damit soll endlich die zentrale Einrichtung geschaffen werden, die den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis fördern soll. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bezeichnete den Kabinettsbeschluss in einer Pressemitteilung […]

Forschungsausschuss – Diskussion über Zukunftsstrategie und PFI
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 07.11.2024

Forschungsausschuss – Diskussion über Zukunftsstrategie und PFI

Die jeweils kurzen Aussprachen in der gestrigen Sitzung des Forschungsausschusses zur Zukunftsstrategie und zum Pakt für Forschung und Innovation (PFI) beleuchteten nicht nur Zwischenstände, sondern brachten auch einige interessante politische Fragestellungen auf.Ergebniskonferenz zur Zukunftsstrategie im MärzMit der Zukunftsstrategie habe man “am großen Rad gedreht”, so BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg. Das gehe nicht über Nacht. Aber immerhin […]

Ganztag: Wieso der Rechtsanspruch vor allem Landkreise in Bedrängnis bringt 
Holger Schleper Veröffentlicht: 07.11.2024

Ganztag: Wieso der Rechtsanspruch vor allem Landkreise in Bedrängnis bringt 

Der Beginn des Schuljahres 2026/2027 ist für die Bildungsrepublik Deutschland eine Zäsur. Denn bundesweit haben alle Kinder, die in die Grundschule kommen, ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf ganztägige Förderung über den Schulunterricht hinaus. Vor allen Dingen in vielen Landkreisen und kreisfreien Städten blickt man mit wachsender Sorge auf dieses Datum. Denn eine Klagewelle von […]

DQR-Verrechtlichung: Ampel-Werkstattgespräch offenbart teilweise Zurückhaltung
Anna Parrisius Veröffentlicht: 06.11.2024

DQR-Verrechtlichung: Ampel-Werkstattgespräch offenbart teilweise Zurückhaltung

In einem Werkstattgespräch am Montag haben diverse Verbandsvertreter ihre Position zu einer möglichen Verrechtlichung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) gegenüber Wirtschaft- und Bildungsministerium vorgetragen. Das erfuhr Table.Briefings aus dem Teilnehmerkreis.Die Parlamentarischen Staatssekretäre des BMBF und des BMWK, Jens Brandenburg (FDP) und Michael Kellner (Grüne) hatten zu dem Gespräch geladen, an dem unter anderen Vertreter der Bundesvereinigung […]