BMBF

Viele in Berlin rätseln nun, was mit bereits begonnenen Gesetzgebungsverfahren, aber auch mit anderen gestarteten Vorhaben der Ampel geschieht. Diese Gesetzesvorhaben stehen noch auf der Agenda  Was aus den Infrastrukturen, der Dati und dem Dauerstellen-Konzept wird So geht es im Forschungsausschuss weiter Für die nächste Woche ist die Tagesordnung für den Forschungsausschuss wohl fix. Damit sollten die geladenen Sachverständigen […]

Eine längere Phase der Unsicherheit kann man sich weder in der Gesellschafts- noch in der Forschungspolitik leisten. Das ist der Tenor der Reaktionen aus der Scientific Community, einen Tag nach dem Ende der Koalition, in dessen Folge auch Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger ihren Rücktritt erklärt hatte.  “Der Bruch der Ampelkoalition und der Rücktritt von Ministerin Stark-Watzinger erfolgen […]

Es wird nicht leicht für den neuen Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne). Nach dem Bruch der Ampelkoalition am späten Mittwochabend übernimmt der Landwirtschaftsminister bis zu möglichen Neuwahlen auch das Ressort der zurückgetretenen FDP-Ministerin Bettina Stark-Watzinger – und damit mehrere noch ausstehende Bildungsvorhaben der Bundesregierung. Özdemirs Aussichten, sie noch vor Neuwahlen umzusetzen, sind jedoch äußerst gering. Was […]

Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) soll zusätzlich das BMBF übernehmen. Das erfuhr Table.Briefings heute Nachmittag aus Regierungskreisen. Zunächst war Familienministerin Lisa Paus (Grüne) im Gespräch. Sie war die offizielle Vertreterin für das BMBF im Kabinett. Auch der Name von Oliver Kaczmarek wurde gehandelt, der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD gilt als Frontrunner der Bildungs- und […]

Der Anruf von Vizekanzler Robert Habeck hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (beide Grüne) am Donnerstagmorgen in Sambia erreicht. Die Bitte des Wirtschaftsministers: Ob er nicht bis auf Weiteres auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung übernehmen wolle. Minister für Bauern und Bildung, so einen Karrieresprung hatte Özdemir gerade sicher nicht erwartet. Er bereitet sich eigentlich darauf […]

Der Bruch der Koalition am Mittwochabend wird deutliche Folgen auch auf Wissenschaft und Forschung in Deutschland haben. Aktuell sind viele Fragen offen, die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in seiner Erklärung von Mittwochabend vorgegebenen Schritte bereits Minuten später umstritten. So will Scholz wichtige Gesetze, die die Ampel vorbereite und die keinen Aufschub duldeten, noch bis […]

Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch in seiner vermutlich letzten Sitzung in dieser Konstellation das Konzept zur Gründung der Deutschen Agentur für Transfer und Innovation (Dati) beschlossen. Damit soll endlich die zentrale Einrichtung geschaffen werden, die den Transfer von Forschungsergebnissen in die Praxis fördern soll. Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) bezeichnete den Kabinettsbeschluss in einer Pressemitteilung […]

Die jeweils kurzen Aussprachen in der gestrigen Sitzung des Forschungsausschusses zur Zukunftsstrategie und zum Pakt für Forschung und Innovation (PFI) beleuchteten nicht nur Zwischenstände, sondern brachten auch einige interessante politische Fragestellungen auf.Ergebniskonferenz zur Zukunftsstrategie im MärzMit der Zukunftsstrategie habe man “am großen Rad gedreht”, so BMBF-Staatssekretär Jens Brandenburg. Das gehe nicht über Nacht. Aber immerhin […]

Der Beginn des Schuljahres 2026/2027 ist für die Bildungsrepublik Deutschland eine Zäsur. Denn bundesweit haben alle Kinder, die in die Grundschule kommen, ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf ganztägige Förderung über den Schulunterricht hinaus. Vor allen Dingen in vielen Landkreisen und kreisfreien Städten blickt man mit wachsender Sorge auf dieses Datum. Denn eine Klagewelle von […]

In einem Werkstattgespräch am Montag haben diverse Verbandsvertreter ihre Position zu einer möglichen Verrechtlichung des Deutschen Qualifikationsrahmens (DQR) gegenüber Wirtschaft- und Bildungsministerium vorgetragen. Das erfuhr Table.Briefings aus dem Teilnehmerkreis.Die Parlamentarischen Staatssekretäre des BMBF und des BMWK, Jens Brandenburg (FDP) und Michael Kellner (Grüne) hatten zu dem Gespräch geladen, an dem unter anderen Vertreter der Bundesvereinigung […]