Ricarda Lang nestelt nach Kabelbindern, presst ein Plakat an einen Pfahl in Dresden-Löbtau. “Ein Wahlplakat ist zerstörbar, unser Einsatz für die Demokratie ist es nicht”, prangt fett in Weiß und Grün darauf. Ein Tross aus Presse und Kollegium mustert die Handgriffe der Bundes-Chefin. “Glaube, Ricarda hat das noch nicht so oft gemacht”, sagt ein Dresdner […]
Der Wissenschaftsrat würdigt vor allem “den innovativen Ansatz, die Forschungsschwerpunkte Gesundheitssystem- und Versorgungsforschung sowie Digitalisierung eng mit der Region in einer Modellregion Gesundheit Lausitz zu verknüpfen”. Damit könne man zum Vorbild werden, wie man die Digitalisierung des Gesundheitswesens in einer dünn besiedelten Region zugunsten der Bevölkerung nutzt, sagte der Wissenschaftsratsvorsitzende Wolfgang Wick bei der Vorstellung […]
Herr Prof. Hanschmann, stellen wir uns dieses Szenario vor: Nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen oder Thüringen regiert die AfD mit. Würde sie das Kultusministerium kapern?Felix Hanschmann: Ich denke, das Kultusministerium ist eines der für die AfD interessanten Ministerien. Das entnehme ich Verlautbarungen von AfD-Politikern, die das Bildungsthema immer wieder starkmachen. In dem 30-minütigen MDR-Sommerinterview […]
Michael Kretschmer und Dietmar Woidke haben im Bundesrat gegen die Koalitionsverträge ihrer Kenia-Bündnisse verstoßen, indem sie für den Einsatz des Vermittlungsausschusses beim Cannabis-Gesetz gestimmt haben. Die Koalitionsverträge würden im Falle der Uneinigkeit Enthaltung verlangen. Was folgt aus dem Vertragsbruch?Rechtlich folgt daraus – ganz trocken gesagt – gar nichts. Wen wollen Sie denn bestrafen? Parteien schließen […]
Jugendliche mit ausländischer Staatsbürgerschaft gehen bei der Lehrstellensuche häufiger leer aus. Das geht aus einem Bericht des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor, der die Entwicklung des Ausbildungsmarkts in Berlin und Brandenburg von 2009 bis 2023 beleuchtet (zum Download).In beiden Ländern hat die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber mit deutscher Staatsangehörigkeit seit 2009 kontinuierlich […]
Der US-amerikanische Investor und Tesla-Gründer Elon Musk kommt an diesem Mittwochmorgen nach Brandenburg und besucht das Tesla-Werk in Grünheide. Das erfuhr Table.Briefings aus Unternehmenskreisen. Das Werk ist nach einem Anschlag auf die Stromversorgung seit Montagabend wieder am Netz. Elon Musk wird direkt vom Flughafen BER nach Grünheide in das Werk reisen und soll dort angeblich […]
Brandenburg hat zum 1. Januar 2025 ein eigenes pädagogisches Landesinstitut gegründet. Der Schritt wurde nötig, nachdem sich Berlin entschieden hatte, das gemeinsame Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg (Lisum) zu verlassen. Details dazu, wie es um die Pläne für das Berliner Institut steht, konnte die Senatsverwaltung für Bildung dagegen auf Anfrage von Table.Briefings nicht mitteilen. […]
Verfassungsschutz: Brandenburger AfD im Visier. Der brandenburgische Verfassungsschutz sieht in einer Äußerung des AfD-Landtagsabgeordneten Lars Hünich “einen klaren Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung”. Hünich hatte erklärt, dass die AfD, sobald sie regiere, “diesen Parteienstaat abschaffen” müsse. Das ZDF hatte die Rede gefilmt und im Länderspiegel gezeigt. Der Geheimdienst prüft jetzt, ob die Landes-AfD als rechtsextremistisch einzustufen ist. Landesinnenminister Michael Stübgen (CDU) sagte der FAZ, mit […]
Im September wird in Sachsen, Thüringen und Brandenburg gewählt. In allen drei Ländern liegt die AfD in Umfragen mit teils deutlichem Abstand vorn. Es lässt sich nicht ausschließen, dass sie in mindestens einem der Länder die Mehrheit der Parlamentssitze erringen und einen Ministerpräsidenten oder eine Ministerpräsidentin stellen könnte. Die Partei wird vom Bundesverfassungsschutz als rechtsextremistischer […]
Die Frage, was ein Wahlsieg der AfD in Sachsen, Thüringen oder Brandenburg speziell für den Bestand des freiheitlichen Grundrechts der Wissenschaft bedeuteten würde, wird drängender. Zum einen sind die Umfragewerte der Partei weiterhin hoch. Zum anderen hat die Correctiv-Redaktion enthüllt, welche Pläne die AfD verfolgt. Bei dem Treffen in Potsdam, an dem Neonazis wie Martin […]