Nachmittags hatten sie noch gezittert in der SPD-Parteizentrale. Aber als sich die Werte stabilisierten, schien klar: Dietmar Woidke bleibt Ministerpräsident in Brandenburg. Und der mutmaßlich alte neue Ministerpräsident räumte in der Telefonschalte der Parteiführung entspannt ein: “Die Brandenburger SPD hat es euch in diesem Wahlkampf nicht immer leicht gemacht.” Vielleicht sei der Erfolg ja trotzdem […]
Bäume und Flussadern rauschen an Benjamin Raschke vorbei, eine Kuhweide, ein Landhaus aus einem früheren Jahrhundert. Seit Wochen mutet der Wahlkampf-Alltag ähnlich an, im Endspurt intensivieren die Grünen nochmal, mit ihrem “72-Stunden-Wahlkampf”. “Wir wissen, wie viele Leute sich erst am Schluss entscheiden”, sagt Raschke, der mit Antje Töpfer zusammen Spitzenkandidat der Partei in Brandenburg ist. […]
Herr Klingbeil der Herausforderer der Union bei der Bundestagswahl heißt Friedrich Merz. Sie hatten viel Zeit, ihn zu beobachten. Wo sind seine Schwächen?Klingbeil: Ich glaube, dass Friedrich Merz vor allem politisch viel Angriffsfläche bietet. Er steht für eine Wirtschaftspolitik aus den 90er Jahren. Er steht für eine Rentenpolitik, die dazu führt, dass Rentnerinnen und Rentner länger […]
Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. In Umfragen liegt die AfD vorne. Erwarten Sie hier ein ähnliches Abstimmungsverhalten der Landwirte wie in Sachsen und Thüringen?Kirsten Tackmann: Ich befürchte, dass das Ergebnis ähnlich ausfallen wird. Aber tatsächlich halte ich den Zustrom zur AfD eher für einen gesamtgesellschaftlichen Trend. Innerhalb der landwirtschaftlichen Berufsgruppe […]
Nach Sachsen und Thüringen wird am 22. September auch in Brandenburg gewählt. Die SPD stellt dort mit Dietmar Woidke derzeit sowohl den Ministerpräsidenten als auch mit Steffen Freiberg den Kultusminister. Freiberg war im Mai 2023 auf Britta Ernst gefolgt, nachdem diese vor allem aufgrund ihrer Pläne zur Bekämpfung des Lehrermangels unter Druck geraten war. Im […]
In Brandenburg hat das Klimathema traditionell einen schweren Stand. Die Energie-Infrastruktur ist auf die klimaschädliche Braunkohleverstromung ausgerichtet, das Land hat mit etwa 18 Tonnen CO₂ einen der höchsten pro-Kopf-Ausstöße der Bundesländer. Obwohl die Landwirtschaft extrem anfällig für Klima-Extreme ist und in der Landeshauptstadt seit 1992 das “Potsdam Institut für Klimafolgenforschung” weltweit renommierte Wissenschaft zu Klimapolitik […]
In Brandenburg liegt eine breite Streuung des landwirtschaftlichen Bodeneigentums vor. Das zeigt eine flächendeckende Analyse der Eigentumsstrukturen für das deutsche Bundesland. Es gebe in Brandenburg keine Hinweise auf eine marktbeherrschende Stellung von Agrarkonzernen oder anderen Eigentümern, schlussfolgern die Forscher des Leibniz-Instituts für Agrarentwicklung in Transformationsökonomien (IAMO) in einem Policy Brief.Die Untersuchung stützt sich auf Daten […]
Vieles ist möglich am Sonntag. Populisten und Extremisten könnten die gemeinsam die Mehrheit der Sitze in den Landtagen von Dresden und Erfurt erringen. Ministerpräsidenten in Sachsen und Thüringen und drei Wochen später in Brandenburg könnten ihre Ämter verlieren. Werden die Ergebnisse der Landtagswahlen am Sonntag auch die Bundespolitik erschüttern? Ein paar Szenarien: Die Union: Für Friedrich […]
Ruhe beherrscht den Brandenburger Landtag im August. Kahl wartet der Innenhof des einstigen Preußen-Schlosses auf rare Besuche, die Betreiberinnen des Café-Stands drapieren Löffel auf die wenigen Untertassen, die über die Theke wandern. Im AfD-Flur dringt vereinzeltes Kugelschreiber-Gekritzel aus einem Büroraum, am Rande ein Murmeln über den Wahlkampf. An der Wand zwischen historischen Gemälden ein “Refugees […]
Man muss lange suchen, um in der FDP Menschen zu finden, die an einen Erfolg ihrer Partei bei den drei Landtageswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg glauben. Zumindest unter westdeutschen Politikern. Dass die Liberalen es schaffen, in die Landtage von Potsdam und Dresden einzuziehen, denen sie derzeit ohnehin nicht angehören, glaubt kaum jemand. Und in […]