Bulgarien

In Bulgarien ist die für den 20. Oktober angestrebte Neuwahl des Parlaments aufgeschoben worden. Das erklärte Staatschef Rumen Radew. Die Bildung eines Übergangskabinetts, das die Parlamentswahl organisieren sollte, scheiterte überraschend. Radew weigerte sich, das von der designierten Interimsregierungschefin Goriza Grantscharowa-Koscharewa aufgestellte Übergangskabinett per Erlass zu billigen. Zankapfel ist der jetzige Innenminister Kalin Stojanow, der auch in […]

In Bulgarien ist nach der Neuwahl vom 9. Juni die Bildung einer prowestlichen Regierung gescheitert. Der vom Wahlsieger Gerb-SDS nominierte Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Rossen Scheljaskow, verfehlte bei einer Abstimmung im Parlament deutlich eine Mehrheit. Damit kam es nicht zu zwei weiteren Abstimmungen, nämlich über die Struktur und über die Zusammensetzung eines Minderheitskabinetts. Dieses sollte nach […]

Zwischen 400 und 700 Seeminen sind im Schwarzen Meer während des russisch-ukrainischen Krieges verlegt worden – bis zu 100 sollen verschollen sein. In einer gemeinsamen Antiseeminen-Aktion wollen die türkische, bulgarische und rumänische Marine ab Juli das Schwarze Meer sicherer machen für die Schifffahrt und nach den Seeminen suchen.Die Zahlen stammen aus dem Umfeld der bulgarischen […]

Bei der Parlamentswahl in Bulgarien ist die konservative Partei Gerb einer Prognose zufolge erneut stärkste Kraft geworden. Dem Institut Alpha Research zufolge kam Gerb auf 26,2 Prozent der Stimmen. Die reformorientierte Partei PP erreichte demnach mit 15,7 Prozent den zweiten Platz. Im März war ein Regierungsbündnis beider Parteien zerbrochen. Bulgarien wird deswegen gegenwärtig von einer Übergangsregierung geführt. Seit 2020 […]

Rumänien und Bulgarien sind am Ostersonntag dem Schengen-Raum beigetreten. Damit entfallen zunächst die Personenkontrollen an den internen Luft- und Seegrenzen, also an Flughäfen und Seehäfen. Die EU-Länder hatten sich bereits Ende Dezember auf den Schritt verständigt. Über die Aufhebung der Kontrollen an den Landgrenzen soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Dem Schengen-Raum gehören nun 25 […]

Der chinesische Eisenbahnhersteller CRRC Qingdao Sifang Locomotive hat sich aus einer Ausschreibung in Bulgarien zurückgezogen. Bei der Ausschreibung des Verkehrsministeriums in Sofia ging es um den Kauf von 20 elektrischen Zügen und deren Wartung für 15 Jahre. Der geschätzte Wert des Auftrags belief sich auf 610 Millionen Euro. Vorangegangen war eine Untersuchung der Europäischen Kommission gegen […]

Die in Bulgarien mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte bisherige Vize-Ministerpräsidentin Maria Gabriel hat die Gespräche über ein neues Kabinett abgebrochen. “Nein zu den ständig neuen Bedingungen“, sagte die 44-jährige frühere EU-Kommissarin am Sonntag in Sofia zur Begründung. Gabriel und das Verhandlungsteam des prowestlichen Mitte-Rechts-Bündnisses Gerb-SDS setzten damit den Regierungsgesprächen mit dem bisherigen, ebenso […]

Bulgariens Vizeregierungschefin Maria Gabriel hat eine neue Regierung vorgestellt. Sie teilte Staatspräsident Rumen Radew am Dienstag mit, dass sie den am Vortag von ihm erteilten Regierungsauftrag erfüllt habe. Die ehemalige EU-Kommissarin war von der stärksten Parlamentsfraktion der Mitte-Rechts-Partei Gerb für den Posten der Ministerpräsidentin nominiert worden. Die 44-Jährige stellte nun im Alleingang eine neue Regierung vor, […]

Die frühere bulgarische EU-Kommissarin und bisherige Vizeregierungschefin Mariya Gabriel ist mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. Gabriel habe nun sieben Tage Zeit, sagte Präsident Rumen Radew am Montag in Sofia. Die bisherige prowestliche Regierung von Ministerpräsident Nikolaj Denkow war vor zwei Wochen planmäßig zurückgetreten. Das soll eine 2023 zwischen den Regierungspartnern vereinbarte Rotation des […]