BMVg

Der bisherige Leiter der Abteilung Recht und Organisation, Jan Stöß (51), wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Verteidigungsminister Boris Pistorius entschied zudem, den langjährigen Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer (63) im Sommer durch Jens Plötner (57) zu ersetzen. Der frühere außenpolitische Berater von Olaf Scholz und einstige Büroleiter Außenminister Frank-Walter Steinmeiers ist umstritten, weil er vielen als Repräsentant einer einst zu russlandfreundlichen Außenpolitik gilt. […]

Mit ein paar Stunden Verspätung wurden die neuen Ministerinnen und parlamentarischen Staatssekretäre am Dienstagabend dann doch noch vereidigt. Auf den ersten Blick ist es Lars Klingbeil bei der Verteilung der Ressorts gelungen, auf Geschlechterparität zu achten. Im Verteidigungsministerium (BMVg) sieht das anders aus.Die einzige parlamentarische Staatssekretärin, Siemtje Möller, wird ihren Platz im BMVg räumen. Sie […]

Dass die MSC Überraschungen parat halten würde, war den meisten vorher klar. Dass aber in diesem Ausmaß Grundpfeiler der atlantischen Freundschaft umgeworfen und damit auch die Sicherheit Europas grundsätzlich in Frage gestellt würden, hatten wenige erwartet. Am Ende der drei Tage von München stellt sich die Welt neu dar: eine Welt in Unordnung, wie sie […]

Während sich die Parteien streiten, ob sie zwei bis drei oder dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben sollen, fehlen konkrete Summen und spezifische Investitionsbedarfe in der Debatte. Der CEO der italienischen Rüstungsschmiede Leonardo, Roberto Cingolani, sagte jüngst, bei effizienterer Planung brauche man vielleicht nicht einmal zwei Prozent.Zwei Prozent des deutschen BIP – das waren […]

Innerhalb kürzester Zeit wurden aus dem Ukrainekrieg wichtige Erkenntnisse über die Anforderungen an moderne militärische Systeme und die Notwendigkeit ihrer kontinuierlichen Weiterentwicklung gewonnen. Diese Erkenntnisse gilt es auf die eigenen System- und Komponentenentwicklungen zu übertragen.Nur so kann die Anpassungsfähigkeit und Vernetzungsfähigkeit der Streitkräfte gesichert werden. Das ist Grundlage für eine moderne, resiliente und zukunftsfähige Verteidigungsarchitektur. […]

Herr General, was verändert sich durch Donald Trump als US-Präsident für die westliche Unterstützung der Ukraine?Alles, was wir bislang wissen, ist, dass Trump und seiner Administration die schnelle Beendigung des Krieges Russlands gegen die Ukraine ein großes Anliegen ist. Er sprach kürzlich von hundert Tagen. Inwieweit das realistisch ist, sei jetzt einmal dahingestellt. Aber es […]

Frau Generaloberstabsarzt kommt gern schnell zum Wesentlichen. Und räumt das für sie nicht ganz so Wesentliche eilig ab. Dies sitzt auf ihren Schulterklappen, drei goldene Sterne. Seit kurzem ist sie die ranghöchste Soldatin der Bundeswehr. Das sei sie als Vizepräsidentin des Bundesamtes für das Personalwesen der Bundeswehr ja auch schon gewesen, bemerkt die 51-Jährige trocken. […]

Beim deutsch-französisch-spanischen Future Combat Air System (FCAS) sorgen Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich für Stillstand. Das Global Combat Air Programme (GCAP), an dem Großbritannien, Italien und Japan arbeiten, buhlt gleichzeitig um weitere Partner, um das teure Vorhaben zu finanzieren. Vor gut einem Jahr hatte es Berichte gegeben, Deutschland wolle FCAS verlassen und sich GCAP anschließen.Vergangene […]

Das Verteidigungsministerium tritt den Rückzug an – zumindest auf X. Am Mittwoch teilte das Ministerium mit, den eigenen Kanal ruhen zu lassen und nicht mehr proaktiv posten zu wollen. Gleiches gelte für den Account des Generalinspekteurs und der Bundeswehr. Grund dafür sei, “dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird”. […]

Das Verteidigungsministerium will noch 37 Vorlagen durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bringen. Ein Großteil davon sollte bereits diese Woche auf der Tagesordnung des Verteidigungsausschusses und des Haushaltsausschusses stehen, die Union hat sie jedoch kurzfristig von der Tagesordnung genommen und will die einzelnen Vorhaben nochmal genau prüfen.“Die Vorhaben hat das BMVg industriepolitisch begründet und nicht […]