Die Koordinatorin der Nachrichtendienste der Bundesregierung, Dagmar Busch, hat eine rasche Novelle des BND-Gesetzes angekündigt. Ziel sei es, “klare und rechtssichere Regelungen zur Eigensicherung” zu schaffen, sagte die Leiterin der Abteilung 7 im Kanzleramt auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und des Gesprächskreises Nachrichtendienste in Deutschland (GKN). Noch bis Ende dieses […]
Derzeit wird leidenschaftlich über die neue Chinastrategie der Bundesregierung gestritten. Das ist auch gut so. An dieser Debatte habe ich mich aktiv beteiligt. In diesem Standpunkt möchte ich jedoch ausnahmsweise nicht für meine Position werben. Vielmehr schlage ich vor, dass wir kurz innehalten und uns ein paar Gedanken zur Debattenkultur machen. Meines Erachtens leidet sie […]
Der Präsident des Bundesnachrichtendiensts, Bruno Kahl, sieht derzeit keine Anzeichen für “Risse in dem System Putin”. Es weise nichts darauf hin, dass dessen Machtgefüge in absehbarer Zeit “ins Wanken” gerate, sagte er am Montagabend auf einer Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. “Russland ist nach wie vor in der Lage, einen Krieg auf […]
So wappnet sich der Geheimdienst gegen Spione: Der BND will das Risiko von Spionage im deutschen Geheimdienstapparat minimieren – und verschärft die Sicherheitsvorkehrungen. Das vielleicht gravierendste Problem ist damit allerdings noch nicht angegangen. Mehr.Wie eine Chat-Gruppe Lauterbachs Entführung plante: Es gab schon einige, die die Bundesrepublik in Flammen sehen wollten. Aber die Männer und Frauen, […]
Dieser Name war für viele eine Überraschung: Claudia Plattner soll ab Juli die Leitung des BSI übernehmen. Die Mathematikerin folgt damit auf Arne Schönbohm. Dem hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Herbst in Folge eines Fernsehberichts über angeblich fehlende Distanz zu russischen Akteuren die Ausübung der Dienstgeschäfte verboten. Im Dezember dann, nachdem der Haushaltsausschuss die dortige […]
Die Bundesanwaltschaft hat einen Mitarbeiter des Bundesnachrichtendiensts (BND) wegen mutmaßlicher Spionage für Russland festgenommen. Carsten L. werde des Landesverrats beschuldigt, teilte der Generalbundesanwalt in Karlsruhe am Donnerstag mit. Der deutsche Staatsangehörige soll in diesem Jahr Informationen, bei denen es sich um Staatsgeheimnis gehandelt habe, an einen russischen Nachrichtendienst übermittelt haben. L. sei am Mittwoch in Berlin von […]
“Ich habe als Zwölfjähriger mein erstes Modem zusammengelötet”, erzählt Klaus Landefeld fröhlich. “Das war 1980 noch besonders ungewöhnlich, in der Vor-Internet-Zeit.” Schon mit 16 machte der Bastler sein Hobby zum Beruf, später studierte er Elektrotechnik. Unternehmer ist Landefeld noch immer. Seit 1997 engagiert er sich aber auch für das große Ganze. Damals wurde er Vorstand […]
Deutsche Geheimdienste warnen vor ChinaDer Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) hat mit deutlichen Worten vor China gewarnt. Die Volksrepublik stelle auf Dauer eine erheblichere Bedrohung für die deutsche Sicherheit dar als Russland, sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang bei einer öffentlichen Anhörung der Spitzenvertreter der Bundesnachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium am Montag. “Russland ist der Sturm, China ist […]