Im Verhältnis zu China könnte sich ein Konflikt zwischen den Ampel-Koalitionären auftun: Laut Berichten der “Wirtschaftswoche” hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Chinas Präsident Xi Jinping signalisiert, den China-Kurs seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) fortzusetzen. Das Magazin zitiert einen EU-Diplomaten, der sagte, Ratspräsident Charles Michel habe Xi die Botschaft von Scholz überbracht, dass er die […]
Was rund um “Global Gateway” zwar immer mitschwang, aber nur selten offen ausgesprochen wurde, fand bei der offiziellen Vorstellung der Infrastruktur-Initiative der EU-Kommission nun eine klare Antwort: “Ja, auf jeden Fall. Dazu sind wir in der Lage”, antwortete EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf die Frage, ob das Programm mit Chinas “Belt and Road”-Initiative konkurrieren könne. Verschiedene Länder hätten […]
Die Europäische Union macht Fortschritte in neuen Vorgaben für den europäischen Markt, die auch China dazu bewegen könnten, sich im Bereich der öffentlichen Beschaffung zu öffnen: Der Entwurf des sogenannten “International Procurement Instrument” (IPI) wurde am Dienstag im Ausschuss für internationalen Handel des Europaparlaments angenommen. Die Abgeordneten stimmten damit zwei Arten von IPI-Maßnahmen zu, aus denen […]
Die EU will Berichten zufolge für ihre Infrastruktur-Initiative “Global Gateway” bis zu 300 Milliarden Euro mobilisieren, um auf Chinas Seidenstraßen-Programm zu reagieren. Für die Auszahlung der Gelder sei ein Zeitraum zwischen 2021 und 2027 veranschlagt, berichtete die “Financial Times”. Die 300 Milliarden Euro kommen demnach aus verschiedenen Programmen im EU-Haushalt. Die EU will aber auch […]
Chinas EU-Botschafter erhofft sich von Deutschlands kommender Regierung eine Fortsetzung von Angela Merkels politischer Ausrichtung gegenüber Peking. “Wir hoffen, dass die neue Bundesregierung auf dem politischen Erbe von Bundeskanzlerin Merkel aufbauen und die pragmatische China-Politik fortsetzen kann, die den Erwartungen unserer beiden Völker folgt”, sagte Zhang Ming am Dienstag bei einer Online-Veranstaltung des Thinktanks European Policy Center. […]
Eine Delegation des Europäischen Parlaments hat Taiwan Unterstützung zugesagt und eine Stärkung der Beziehungen zwischen Brüssel und Taipeh gefordert. “Wir sind mit einer ganz einfachen, sehr klaren Botschaft hierhergekommen: Sie sind nicht allein. Europa steht Ihnen bei“, sagte der französische EU-Politiker Raphaël Glucksmann in Anwesenheit der taiwanesischen Präsidentin Tsai Ing-wen in einer live auf Facebook […]
Ende September kehrte Chinas Eisbrecher “Xuelong 2” in seinen Heimathafen Shanghai zurück. Mit an Bord des “Schneedrachens”: Das autonome Unterwasserfahrzeug (AUV) “Tansuo 4500”, das erstmals für die wissenschaftliche Forschung in Meeresbodennähe in den Breiten der Arktis eingesetzt worden war. “Tansuo 4500” habe im eisigen Wasser am Gakkelrücken wichtige Daten gesammelt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Daten sollen […]
Während die Welt nach Glasgow schaut und auf klimapolitische Durchbrüche hofft, haben die EU und die USA am Rande des G20-Gipfels vergangenes Wochenende ein Projekt verkündet, das auf neue Weise für Emissionsminderungen sorgen soll. Mit einem “Global Arrangement on Sustainable Steel and Aluminium” wollen die beiden Handelspartner nicht nur ihren langwierigen Streit über die US-Zölle […]
For Berlin and Washington, Beijing has been part of the problem so far. “China’s role is disappointing,” Environment State Secretary Jochen Flasbarth said on Tuesday at the world climate summit in Glasgow. The commitments made so far by the largest greenhouse gas emitter were not enough. The US had also criticized China, saying that the […]
Für Berlin und Washington ist Peking bislang Teil des Problems. “Die Rolle von China ist enttäuschend“, sagte Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth am Dienstag beim Weltklimagipfel in Glasgow (Europe.Table berichtete). Die bisherigen Zusagen des größten Treibhausgas-Emittenten reichten nicht aus. Auch die USA hatten China kritisiert und erklärt, das Land könne mehr leisten.Doch aus Chinas Sicht sind die eigenen Klimaziele ambitioniert. Innerhalb der […]