Die Strategie ist da. War das jetzt der Befreiungsschlag?Nein, kein Befreiungsschlag und auch kein großer Wurf – aber ein wichtiger, der die deutlichen Veränderungen in der deutschen Chinapolitik markiert. In der Substanz ist wenig völlig überraschend. Vieles von dem, was da drinsteht, wurde seit Monaten diskutiert. Dass die Klarheit in der Beschreibung und deutlichen Ansprache von […]
Nach Veröffentlichung der deutschen China-Strategie mahnte Wang Yi, der oberste Außenpolitiker Chinas, eine berechenbare China-Politik der EU an. Bei einem Treffen mit dem EU-Außenbeauftragen Josep Borrell sagte Wang: “Sie sollte nicht schwanken, geschweige denn zu Worten und Taten anspornen, die die Uhr zurückdrehen.” Es gebe keinen grundlegenden Interessenskonflikt zwischen China und der EU.Wang meint damit: […]
Zu Zeiten von Kanzlerin Angela Merkel stand die Bundesregierung in Brüssel im Ruf, zu Peking-freundlich zu sein. Mit ihrer am Donnerstag veröffentlichten China-Strategie wechselt Berlin zumindest auf dem Papier ins Lager der Falken: Ein De-Risking sei “dringend geboten”, schreibt die Bundesregierung und stößt damit ins gleiche Horn wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.In Brüssel wird […]
die Bundesregierung hat heute Vormittag ihre Chinastrategie verabschiedet und mittags gleich öffentlich gemacht. Nach monatelangen koalitionsinternen Debatten hat sie sich auf zentrale Leitlinien für den Umgang mit China geeinigt. Diese stellen die Beziehungen auf eine neue Grundlage. Insgesamt ist die Strategie prägnanter und eindeutiger ausgefallen, als nach dem langen Gerangel innerhalb der Koalition befürchtet wurde, […]
Herr Gohli, würden Sie von einer Zeitenwende bei der wissenschaftlichen Zusammenarbeit und den Forschungskooperationen mit China sprechen?Ich beobachte in Gesprächen und auf Konferenzen, dass sich etwas geändert hat. Schon zu der Zeit der Corona-Pandemie, aber vor allem seit dem Start des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, den China toleriert und dem Erscheinen des Reports zu […]
Die Zusammenarbeit in wichtigen Zukunftsfeldern wie KI, Quanten oder Klimaschutz weiterentwickeln und dabei Risiken von dual-use und einseitigem Wissenstransfer minimieren (Stichwort: De-Risking). Das ist der Dualismus, den die Bundesregierung in ihrer Chinastrategie – nicht nur – für den Wissenschaftsbereich anstrebt. Auffällig zunächst: im Gegensatz zu den Ausführungen der Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) nach den deutsch-chinesischen […]
Bei grünen Technologien wie Solaranlagen oder Lithiumbatterien, sowie bei Rohstoffen für die Energiewende gebe es “kritische Abhängigkeiten” von China, warnt die neue China-Strategie. Diese Abhängigkeiten habe die Volksrepublik “im Umgang mit anderen Ländern bereits instrumentalisiert” Berlin strebt daher eine Diversifizierung der Lieferketten an und will “Europas Innovationskraft und Produktionskapazitäten auch bei Umwelttechnologien” stärken. Dafür soll […]
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen von 1948 ist der Volksrepublik China ein Dorn im Auge. Der universelle Geltungsanspruch der Charta schafft eine große Angriffsfläche, auf der ein zunehmend totalitäres Regime wie das chinesische immer wieder zur Zielscheibe wird. Chinas perfider Absicht, sich der Welt als freundliche Diktatur zu präsentieren, läuft die […]
Die neue Strategie der Bundesregierung gibt der Wirtschaft eine Handreichung, wie sie künftig mit China-Risiken umgehen sollte. Da sie auch die Grundlage für künftige Regulierung und andere Schwerpunkte in der Förderung bietet, werden die Unternehmen und Wirtschaftsverbände sie sehr genau lesen. Oberthema ist wie erwartet die Risikominimierung (De-Risking). Ein weiteres Kernthema ist die Stärkung der […]
Unter geopolitischen Aspekten glänzt die deutsche China-Strategie zu Beginn mit Klarheit. “China versucht auf verschiedenen Wegen, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten”, heißt es in der Einleitung des Textes. Und unter Absatz 1.4 wird aufgeführt, wie Deutschland dieser Rivalität begegnen will: gemeinsam in der Europäischen Union und der nordatlantischen Allianz mit den USA. Der Vorstellung […]