Der Vorschlag klang vielversprechend: Eine Großmacht will Geld in mittel- und osteuropäische Staaten leiten, Infrastruktur aufbauen, alte Fabriken wiederbeleben, in Menschen und lokale Projekte investieren, die keine westlichen Investoren finden. Das 16+1-Format trat auf den Plan und es begann ein Wettlauf darum, “Chinas Tor zu Europa” zu werden. Für einige Teilnehmer kam die Ziellinie aber […]
Eigentlich ist das Ziel klar: Nicht vertrauenswürdige Hard- und Software soll nicht in kritischen Infrastrukturen, insbesondere nicht in Telekommunikations-Infrastrukturen zum Einsatz kommen. Die Debatte um die Rolle des chinesischen Anbieters Huawei war hauptsächlich auf Betreiben der USA ab 2018 auch in der EU und in Deutschland angekommen. Die Befürchtung: Die Komponenten der chinesischen Hersteller und […]
Peking hat erstmals eine einzelne EU-Politikerin, die litauische Vize-Verkehrsministerin Agnė Vaiciukevičiūtė, mit Sanktionen belegt. Vaiciukevičiūtė habe das “Ein-China-Prinzip” mit einem Besuch in Taiwan mit Füßen getreten, sich in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt und Chinas Souveränität sowie territoriale Integrität untergraben, erklärte das chinesische Außenministerium. Nähere Angaben zur Form der Sanktionen gab das Ministerium nicht bekannt.Es würde […]
Thorsten Benner greift in seinem Meinungsbeitrag im Tagesspiegel vom 11. Mai eine sehr wichtige Frage in Bezug auf China auf. Soll man als Wissenschaftler:in noch zu Forschungszwecken in ein Land reisen, dessen innenpolitische Kontrolle sich in den letzten Jahren signifikant verschärft hat? Soll man noch in einem Land Feldforschung betreiben, in dem Ausländer:innen nicht mehr automatisch privilegiert und von vielen Strafen ausgenommen sind (wie es früher […]
Nach Litauen haben nun auch die EU-Staaten Estland und Lettland das sogenannte 16+1-Format für Kooperationen zwischen mittel- und osteuropäischen Staaten (CEEC) und China verlassen. “Estland wird weiterhin auf konstruktive und pragmatische Beziehungen zu China hinarbeiten”, teilte das estnische Außenministerium am Donnerstag mit. Dazu gehöre auch “die Förderung der Beziehungen zwischen der EU und China im […]
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses im Bundestag, Renata Alt, fordert von der Bundesregierung und der Europäischen Union eine härtere Gangart in den Beziehungen zu China. “Wenn wir noch ernst genommen werden wollen international, dann ist es wichtig, dass wir klar Position beziehen”, sagte die FDP-Abgeordnete in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der Nachrichtenagentur Reuters. “Deutschland muss […]
Mikuláš Bek gehört der liberalen Mitte-Rechts-Bewegung “Bürgermeister und Unabhängige” (Starostové a nezávislí – STAN) an. Der Musikwissenschaftler war von 2011 bis 2019 Direktor der Masaryk-Universität in Brünn. Bek spricht fließend Deutsch, als Doktorand hatte er 1990 an der Berliner Humboldt-Universität studiert. Seit 2018 ist der 58-Jährige Mitglied des tschechischen Senats.Herr Bek, früher waren tschechische EU-Ratspräsidentschaften […]
Die Branchen Logistik, Handel sowie Im- und Export sind in den vergangenen Jahren dünnhäutig geworden. Zu oft haben ihnen die Weltpolitik und die Pandemie ihre Lieferpläne aus dem Takt gebracht. Die Nachricht von ausgedehnten Marineoperationen um Taiwan (China.Table berichtete) hat daher eine Schrecksekunde verursacht. Fehlen jetzt Chips aus Taiwan? Kommen taiwanische Waren womöglich nur noch […]
Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer hat die EU aufgefordert, sich den Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan zum Vorbild zu nehmen – trotz der scharfen Kritik aus China. “Auch wir in Europa dürfen nicht achselzuckend zusehen, wie die Volksrepublik versucht, die Welt an die Vorstellung zu gewöhnen, dass eine erzwungene Einverleibung Taiwans unvermeidlich sei”, sagte […]
Sie sind die Herzstücke moderner Industrieprodukte. Wer ihre Produktion beherrscht, entscheidet darüber, wer bei Zukunftstechnologien die Nase vorn hat: Halbleiter-Bauteile, im Jargon auch besser bekannt als Mikrochips. Deswegen setzen China, die USA und die EU derzeit alles daran, ihre technologische Position zu stärken. Die USA preschen nun vor. Der Senat hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz […]