Das beste Jahr meines Lebens? Die Erwartungen an Boris Pistorius’ Light-Modell der Wehrpflicht sind hoch. Das Modell des Ministers zeigt, dass er Auswahl und Freiwilligkeit priorisiert, in seinen Ausführungen jedoch vage bleibt. Gut ist, dass die Rückkehr zur alten Wehrpflicht nun endgültig vom Tisch ist. Eine umfängliche Bewertung zum “Neuen Wehrdienst” fällt allerdings schwer, da […]
Die Bundeswehr hat, unbestritten, ein Personalproblem: Nur noch rund 181.500 Männer und Frauen umfasst die aktive Truppe, und die angestrebte Zahl von gut 200.000 wird seit Jahren nicht erreicht. Da scheint es naheliegend, die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius für einen, wie er es nennt, “neuen Wehrdienst” als Personalwerbemaßnahme zu verstehen. Was öffentlich praktisch nicht […]
Die Wehrpflicht kommt zurück, “in welcher Form auch immer”, versichert Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Mitte des Monats will sein Haus verschiedene Modelle vorstellen und die Debatte darüber eröffnen. Table.Briefings hat in den vergangenen Wochen Fachleute aus Forschung und Politik gebeten, Konzepte zu bewerten. Das Papier mit allen Expertisen können Sie kostenlos herunterladen.
Für Jens Stoltenberg geht es auch um das persönliche Vermächtnis wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit als Generalsekretär. Hinzu kommt die schwierige militärische Lage der Ukraine. Zudem spielt das Szenario eines möglichen Comebacks von Donald Trump eine zentrale Rolle. Wie kann die Unterstützung der Ukraine mit Rüstungsgütern auf eine langfristige Basis gestellt und auch […]
Der Pflichtdienst taucht immer wieder als Idee im politischen Raum auf – sei es zur Stärkung der Bundeswehr beziehungsweise der Wehrfähigkeit Deutschlands, oder sei es zur Förderung sozialer Dienste und des Bevölkerungsschutzes. Für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) mit seinem Grundsatz der Freiwilligkeit als einem von sieben Grundsätzen, steht die freiwillige, uneigennützige Hilfe im Vordergrund. […]
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der Überfall der islamistischen Hamas auf Israel und der damit verbundene Krieg in Gaza, die Angriffe der Huthi-Rebellen auf zivile Frachtschiffe im Roten Meer, Naturkatastrophen wie die Überschwemmungen im Ahrtal und die Covid-19-Pandemie: All diese Krisen der jüngeren Vergangenheit haben verdeutlicht, dass sich Sicherheit aus vielen verschiedenen Komponenten zusammensetzt […]
Eine Wiedereinführung der alten Wehrpflicht darf es nicht geben. Deren Aussetzung 2011 habe ich begrüßt und trete seither für die vollständige Abschaffung ein. Dass die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht des Öfteren vom Verteidigungsminister oder der Wehrbeauftragten angestoßen wird, ist dem Personalmangel in der Bundeswehr geschuldet. So wird das selbst gesteckte Ziel, die Zahl […]
Das essenzielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar. Das resultiert zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden.Wehrpflicht braucht sicherheitspolitische LegitimationUnter dieser Perspektive artikulierte der […]
Die Bundeswehr und mit ihr die deutsche Gesellschaft stehen vor der Herausforderung, dass sich zu wenige Rekruten für den Dienst bei den Streitkräften verpflichten. Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht ist das Problem aber nicht gelöst.Das offizielle Ziel der Bundeswehr, bis 2031 einen Stand von 203.000 Soldaten zu erreichen, ist überaus ambitioniert. Um Deutschlands Sicherheit zu […]
Alle Jahre wieder diskutieren Politiker:innen und Gesellschaft in Deutschland über die Reaktivierung der Wehrpflicht. Seit ihrem Aussetzen 2011 wird sie immer wieder als Lösung für verschiedene Probleme, allen voran dem des Personaldefizits der Bundeswehr, ins Spiel gebracht. Dabei löst sie das Problem des aktuellen Personalmangels der Bundeswehr nicht. Deshalb spreche ich mich klar gegen eine […]