Die acht Punkte, die Ricarda Lang und Omid Nouripour am Mittwochabend per Webinar vorgestellt haben, zeigen für manche Grüne auf verschiedenen Parteiebenen die richtigen Ansätze, wie Table.Briefings aus Parteikreisen erfuhr. Die Spitze habe erkannt, dass sie eine mittelfristige Marschrichtung mit konkreten Zielen festlegen müsse. Und sie habe verstanden, dass sich mit Verzicht wegen einer bedrohlichen […]
Die Stimmen der Grünen dürften den Ausschlag dafür gegeben haben, dass Ursula von der Leyen im Europaparlament erneut zur Kommissionspräsidentin gewählt wurde. Obwohl sie nicht Teil der informellen “Von-der-Leyen-Koalition-II” aus Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen sind, haben in geheimer Wahl wohl mindestens 44 von 53 Grünen für sie gestimmt. Sie glichen damit Nein-Stimmen im Von-der-Leyen-Lager aus. […]
Die vier europäischen Fraktionen, auf deren Unterstützung Ursula von der Leyen für ihre Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin hofft, decken ein breites politisches Spektrum ab: von der konservativen EVP und der liberalen Renew über die sozialdemokratische S&D bis hin zu den Grünen. Im Agrifood-Bereich haben ihre politischen Forderungen für die neue Legislatur aber im Nachgang der europaweiten […]
Die Europäischen Grünen haben keine großen Erwartungen an die Ergebnisse des von Kommissionschefin Ursula von der Leyen initiierten Strategiedialogs Landwirtschaft. “Dialoge sind immer gut, aber man muss sicher sein, dass sie zu Ergebnissen führen”, betonte der niederländische Europaabgeordnete Bas Eickhout, der gemeinsam mit Terry Reintke die Liste der Grünen anführt, bei einer kürzlichen Wahlkampfveranstaltung.Er warnte […]
heute Abend veranstalten die europäischen Grünen in Brüssel eine große Wahlparty mit dem Titel “Choose courage”. Die beiden Spitzenkandidaten Terry Reintke und Bas Eickhout werden ihre Vision für Europa in den nächsten fünf Jahren vorstellen. Die Veranstaltung ist aber vor allem ein “Aufruf an alle Mitgliedsparteien, Partner, Aktivisten, die Zivilgesellschaft, Freiwillige und alle Unterstützer, die […]
Im Europäischen Parlament halten sexuelle und psychologische Belästigung an. Eine Umfrage unter Mitarbeitern und MEPs, die zwischen Juni und August 2023 von der Gruppe MeTooEP durchgeführt und nun vorgestellt wurde, zeigt, dass die Hälfte der der antwortenden Mitarbeiter mindestens einmal Mobbing mindestens einmal Mobbing (49,5 Prozent), acht Prozent mindestens einen Fall von körperlicher Gewalt und […]
Die EU hat ihr neues Klimaziel für 2040 vorgestellt. Angestrebt ist eine Reduktion der Treibhausgase um 90 Prozent im Vergleich zu 1990. Zusammen mit Lukas Scheid vom Europe.Table diskutiert Michael Bröcker über die Fragen, ob die EU-Mitglieder dieses Ziel überhaupt erreichen können. Denn bisher erfüllt kein Land diese Ziele. Gemeinsam erörtern die beiden die Fragen, […]
Nach kontroverser Debatte wurde der Antrag der Grünen Jugend abgelehnt, keinen weiteren Asylrechtsrechtsverschärfungen zuzustimmen. Der Antrag sollte die grünen Ministerinnen und Minister verpflichten, in der Migrationsdebatte keine weiteren Zugeständnisse gegenüber Koalitionspartnern und Opposition zu machen. “Wer Rechten hinterherläuft, der gerät ins Stolpern”, warnte Katharina Stolle, die Vorsitzende der Grünen Jugend.Robert Habeck widersprach vehement und erklärte […]
Die Lage bei den Grünen ist schlecht bis miserabel. Und die Aussichten sind kaum besser. In dieser Atmosphäre treffen sie sich seit Donnerstagabend zur Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Karlsruhe. Es ist eine BDK der Superlative: 825 Delegierte, 1700 Gäste, Vier-Tage-Marathon mit insgesamt 5000 Leuten. Und mittendrin: Europa. In Karlsruhe will die Partei am Freitag und Samstag […]
Es ist keine leichte Phase für die grünen Parteien Europas. In Umfragen rutschen sie ab, in vielen Hauptstädten verlieren sie an Bedeutung. Auch in Deutschland fallen sie häufiger durch Streitereien innerhalb der Ampel-Regierung auf als durch fortschrittliche grüne Industrie- und Klimapolitik. Die Europawahl am 9. Juni 2024 kommt daher nicht zum besten Zeitpunkt, denn es […]