Die Geschichte mit dem Döner hat für große Aufregung gesorgt. Hat der Bundespräsident die Sache falsch eingeschätzt? Dass der Döner ein Aufregerthema wird, war absehbar. Der Döner weckt Emotionen und Assoziationen der unterschiedlichsten Art. Ich denke, das war dem Bundespräsidialamt durchaus bewusst.Sie haben dem Präsidenten vor der Reise zugeraten. Warum? Weil der Döner, die Dönerunternehmer und die […]
Das Wahlergebnis im November 2019 schwächte erstmals die Swapo als einstige Befreiungsbewegung an der Macht. Mit 65,5 Prozent und 63 der 96 Mandate büßte sie die Zwei-Drittel-Mehrheit ein. Fünf Jahre zuvor hatte sie mit 80,1 Prozent ihr bestes Ergebnis. Dank eines uneingeschränkt proportionalen Wahlrechts ergatterten insgesamt elf Parteien mindestens einen Sitz. Die Popular Democratic Movement […]
Einige Mitglieder der namibischen Regierungspartei Swapo fordern die Ausweisung europäischer Diplomaten aus dem Land. Grund dafür ist ein Treffen mit einem Oppositionspolitiker in der vergangenen Woche. Die Botschafter von Deutschland, Frankreich, Spanien, Portugal, Finnland und der EU trafen sich am vergangenen Dienstag mit dem Parteivorsitzenden der Unabhängigen Patrioten für den Wandel (IPC), Panduleni Itula. Das […]
Die somalische Zentralregierung hat den äthiopischen Botschafter des Landes verwiesen, den somalischen Botschafter in Addis Abeba abgezogen sowie die Schließung der äthiopischen Konsulate in den Regionen Somaliland und Puntland angeordnet. Hintergrund sind “die Aktionen der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, die die Souveränität und die inneren Angelegenheiten Somalias verletzen”, wie das somalische Außenministerium mitteilte.Der Streit dreht sich […]
Für das Kanzleramt war das Treffen des Weimarer Dreiecks am vergangenen Freitag wichtig, um sich eng zwischen Warschau, Paris und Berlin abzustimmen. Noch viel wichtiger aber war ein Gefühl: dass mit Donald Tusk in Polen wieder ein Mann regiert, der nicht nur erfahren und humorvoll ist, sondern auch ein absolut verlässlicher Gefährte in den großen […]
Taiwans designierte Vizepräsidentin Hsiao Bi-khim ist diese Woche zu einem diskreten Besuch nach Washington gereist. Das berichteten mit der Angelegenheit vertraute Personen dem Wall Street Journal. Aus Sorge vor der Reaktion Chinas, das Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, versuchten Beamte in Washington und Taipeh, den Besuch Hsiaos geheim zu halten, sagten sie weiter. Hsiao diente […]
In ihrer Rede vor der UN-Vollversammlung am Samstag in New York stellte Außenministerin Annalena Baerbock den Konflikt im Sudan in den Mittelpunkt und nicht etwa den Krieg in der Ukraine oder den gewaltsamen Konflikt im Gaza-Streifen. “Die Tatsache, dass Russlands brutaler Krieg gegen die Ukraine seit zwei Jahren tobt, bedeutet nicht, dass wir Ihr Leid […]
Russland nimmt westliche Botschaften ins Visier. Dabei setzt Moskau auf ein altes, sowjetisches Modell: Lokale Mitarbeiter könnten bald nur noch von einer russischen Behörde vermittelt werden, die dem Außenministerium unterstellt ist. Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es gegenüber Table.Media, die Ankündigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sei bekannt. Auslandsvertretungen könnte in Russland das […]
Moskau will den Spielraum westlicher diplomatischer Vertretungen in Russland weiter einschränken und setzt dabei auf ein altes sowjetisches Modell: Lokale Mitarbeiter könnten bald nur noch von einer russischen Behörde vermittelt werden, die dem Außenministerium unterstellt ist. Aus dem Auswärtigen Amt heißt es gegenüber Table.Media, die Ankündigung des russischen Außenministers Sergej Lawrow sei bekannt. Auslandsvertretungen könnte […]
In München war für Annalena Baerbock Speed-Dating-Time. Im 25-Minuten-Takt traf die Außenministerin am Wochenende ihre Amtskollegen aus den G7-Staaten, um über die Lage im Nahen Osten zu beraten. Dazu kamen Meetings mit Außenministern aus den Golfstaaten, China, der Türkei und Argentinien. Diplomatische Hochgeschwindigkeit, wenn man so will. Und der Versuch, durch Hartnäckigkeit vielleicht doch den […]