Diplomatie

Die Reisetätigkeit aus Europa reißt nicht ab: Nach dem Treffen mit Spaniens Ministerpräsidenten Pedro Sánchez fliegen diese Woche mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die nächsten Europäer nach Peking. Und auch nach den Osterfeiertagen geht es weiter: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird die chinesische Hauptstadt im Rahmen einer Asien-Reise besuchen. Baerbock soll […]

Staats- und Parteichef Xi Jinping hat am Dienstag bei einem Telefonat mit Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman den Abbau der Spannungen im Nahen Osten gepriesen. Der von China geförderte Dialog werde “eine wichtige Rolle bei der Stärkung der regionalen Einheit und Zusammenarbeit spielen”, sagte Xi laut Staatsmedien. Riad und Teheran hatten sich mithilfe chinesischer Vermittlung nach jahrelanger […]

Mit schwindelerregendem Tempo ist die Führung in Peking in diesem Winter aus einem selbstauferlegten, nahezu dreijährigen “Null Covid”-Dornröschenschlaf aufgewacht – und versucht nun mit aller Macht, aus der internationalen Isolation herauszubrechen. Die bisherigen Erfolge sind beachtlich. Im Wochentakt treffen Staatsgäste aus aller Welt im Pekinger Regierungsviertel ein: Für Montag wurde Lula zu einem Besuch in […]

Am heutigen Montag reist Chinas Staatsführer Xi Jinping nach Moskau. Was ist von dem Treffen mit Wladimir Putin zu erwarten? Ich wäre froh, wenn ich eine optimistische Prognose geben könnte. Aber die habe ich selbst nach wiederholtem Nachdenken nicht. Angesichts des desolaten aktuellen Zustands der US-chinesischen Beziehungen kann ich kaum einen Grund erkennen, warum sich Xi […]

Nur 13 Länder pflegen überhaupt noch diplomatische Beziehungen zu Taiwan. Nun verliert die Insel-Republik einen weiteren Verbündeten: Die Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, hat ihren Außenminister angewiesen, die Aufnahme offizieller Beziehungen zu China in die Wege zu leiten. Die Entscheidung sei “ein Zeichen meiner Entschlossenheit, den Regierungsplan zu erfüllen und die Grenzen zu erweitern”, erklärte […]

Chinas Ukraine-Friedensplan ist in den vergangenen Wochen im Westen aus Skepsis gestoßen. In einem anderen Teil der Welt ist Peking nun aber ohne Frage ein diplomatischer Coup gelungen.  Die Nachricht kam kurz vor dem Wochenende scheinbar aus dem Nichts: Die seit Jahren verfeindeten Staaten Saudi-Arabien und Iran haben sich darauf geeinigt, an einer Normalisierung ihrer […]

Das russische Außenministerium kündigt die Ausweisung von vier österreichischen Diplomaten an. Laut dem Ministerium sei das eine Reaktion auf den Entzug diplomatischer Visa bei vier russischen Diplomaten Anfang Februar.Der österreichische Botschafter in Moskau, Werner Almhofer, erhielt die Ausweisungsbescheide am Donnerstag, 16. Februar. Almhofer war in das russische Außenministerium einbestellt worden, wo ihm nach russischen Angaben […]

Der chinesische Chef-Diplomat Wang Yi wird am Wochenende zur Münchner Sicherheitskonferenz (17. bis 19. Februar) erwartet. Das bestätigte das chinesische Außenministerium am Montag. Es ist die erste Teilnahme eines ranghohen chinesischen Politikers seit Beginn der Corona-Pandemie 2020.Im Rahmen seiner achttägigen Europareise wird Wang auch zahlreiche europäische Hauptstädte besuchen und dort hohe Regierungsvertreter treffen. Der frühere […]

Irans Präsident Ebrahim Raisi will kommende Woche auf Einladung von Xi Jinping nach Peking reisen. Der Aufenthalt sei vom 14. bis 16. Februar geplant, teilte das chinesische Außenministerium mit. Das Verhältnis der beiden Länder hatte zuletzt gelitten, nachdem Xi bei einem Gipfel in Saudi-Arabien indirekt den Anspruch der Vereinigten Arabischen Emirate auf drei Inseln im Persischen Golf […]

Innerhalb eines knappen Jahres sind aus der EU, den USA, Japan und anderen Staaten insgesamt 574 russische Diplomatinnen und Diplomaten ausgewiesen worden – vier von ihnen aus Österreich in dieser Woche. Sie müssen das Land bis 8. Februar verlassen, es handelt sich zum zwei Vertreter Russlands bei der UN und um zwei Vertreter in der […]