Manchmal reicht ein Tweet, um die Dramatik eines Ereignisses zusammenzufassen. Nach dem Treffen von Wolodymyr Selenskyj mit US-Präsident Donald Trump und seinem Vize J.D. Vance schrieb die Trump-Kritikerin Liz Cheney auf X, Generationen von US-Patrioten hätten seit dem Bürgerkrieg für jene Grundwerte gekämpft, für deren Verteidigung Selenskyj sein Leben riskiere. Nun aber würden Trump und […]
“Wir sind heute in einer anderen Welt aufgewacht”, beschrieb Außenministerin Annalena Baerbock die Lage am Morgen des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar 2022, drei Tage bevor Olaf Scholz in seiner denkwürdigen Regierungserklärung von einer “Zeitenwende” sprach. Das war nicht falsch, aber auch nicht ganz richtig: Wenn man unter Zeitenwende den demonstrativen Bruch […]
In den USA stehen staatliche Wissenschaftsagenturen und Hochschulen – vor allem in den Bereichen Gesundheits- und Klimaforschung – weiter unter massivem Druck der US-Regierung. Die Massenentlassungen, die in der vergangenen Woche begonnen hatten, haben inzwischen zu deutlichen Einschnitten bei zentralen staatlichen Institutionen geführt. Nachrichtenagenturen berichten über mehr als 1.000 Entlassungen im Department of Energy, rund […]
America first bedeutet für US-Präsident Donald Trump gleichzeitig China last. Sein Memorandum zur künftigen US-Investitionspolitik vom vergangenen Freitag klingt wie eine Kampfansage an jede Form chinesischer Einflussnahme in den Vereinigten Staaten. Wenn Ministerien und Behörden das Memorandum umsetzen, wie von Trump gefordert, wird chinesisches Kapital in den USA zum kategorischen Sicherheitsrisiko.Digitale Technologien, Dual-Use-Güter zur zivilen […]
Die Trump-Administration erhöht den Druck auf die europäischen Regierungen, ihre eigenen Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine zu verstärken. Gleichzeitig droht Europa, von direkten Friedensverhandlungen ausgeschlossen zu werden. Der derzeitige Fokus der EU auf die Frage von Sicherheitsgarantien für die Ukraine ist angesichts der Pläne der USA, bald Verhandlungen über ein Friedensabkommen aufzunehmen, verständlich. Es wäre […]
Wenn die Deutschen am Sonntag einen neuen Bundestag wählen, dann dürfte klar sein, wem im Weißen Haus die Daumen gedrückt werden. Seit dem Wahlsieg von Donald Trump haben seine engsten Partner immer wieder klargemacht, wem sie sich in der deutschen Politik am nächsten sehen: der AfD. Dafür sprechen nicht nur die Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz von […]
Bekannt ist Dave Davis vor allem als Comedian, seit Jahren spielen in seinen Bühnenprogrammen aber immer wieder auch politische Themen eine Rolle. Vor der Bundestagswahl warnt Davis daher in seinen Auftritten auch vor der Desinformation, insbesondere beim Thema Migration. “Wir reden davon, als ob es so wäre, dass man kaum noch vor die Tür gehen […]
Führende FDP-Politiker sprechen sich dafür aus, angesichts der geopolitischen Verwerfungen die Beziehungen zu Großbritannien zu vertiefen. “Deutschland und die EU brauchen einen Fahrplan für eine engere Partnerschaft mit dem Vereinigten Königreich, an dessen Ende auch eine Rückkehr des Vereinigten Königreichs in die EU stehen kann”, heißt es in einem Positionspapier, das die beiden Vizevorsitzenden der […]
Rund vier Minuten seiner gut 30-minütigen Antrittsrede als neuer US-Energieminister hat Chris Wright am 5. Februar der deutschen Energiewende gewidmet. Während sie sonst international oft als Vorbild angeführt wird, hat Wright die Energiewende als abschreckendes Beispiel für die USA dargestellt. Die Zahlen und Fakten, die der frühere Manager von Unternehmen aus der Fracking-Branche dabei genannt […]
Taiwan stemmt sich gegen die Einführung möglicher Strafzölle durch die US-Regierung. Präsident Lai Ching-te ging in der Vorwoche in die Offensive, um einer derartigen Entwicklung zuvorzukommen. Nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates kündigte Lai an, dass Taiwan seine Investitionen in den USA ausbauen und die bilaterale Zusammenarbeit in den Bereichen Künstliche Intelligenz und Halbleiterentwicklung verstärken […]