Die israelische Armee ist am Sonntag weiter in die seit 1974 demilitarisierte Pufferzone auf den Golanhöhen eingerückt. “Wir werden nicht zulassen, dass sich eine feindliche Kraft an unserer Grenze festsetzt”, sagte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag zur Begründung. Den Sturz Baschar al-Assads bezeichnete er als historischen Tag und direkte Folge der militärischen Schläge, die […]
Der Sturz des Regimes des syrischen Machthabers Baschar al-Assad ist weltweit begrüßt worden. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte am Sonntag: “Das syrische Volk hat entsetzliches Leid erfahren. Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht.” Der designierte US-Präsident Donald Trump schrieb, Assads Beschützer Wladimir Putin sei “nicht mehr daran interessiert” gewesen, “ihn zu […]
Donald Trump plant, David Perdue zum neuen US-Botschafter in China zu ernennen. Diese Entscheidung scheint auf den ersten Blick passend: Perdue, ein prominenter Republikaner, ist bekannt für seine Unterstützung von Trumps konfrontativer China-Politik. Doch hinter seinem Image als Hardliner verbirgt sich eine Karriere, die eng mit China und anderen asiatischen Ländern verknüpft ist.David Perdue wurde […]
Die ungarische Ratspräsidentschaft drängt darauf, zumindest eine Teileinigung beim Europäischen Verteidigungsindustrieprogramm zu erreichen. Allerdings wurde EDIP am Donnerstagabend in letzter Minute von der Agenda des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) am Freitag gestrichen – zum zweiten Mal in dieser Woche. Dennoch besteht weiterhin die Chance auf einen Durchbruch bei den Kriterien für die Verteilung der […]
Das Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad gerät weiter unter Druck. Eine Woche nach der überraschenden Einnahme Aleppos durch die von der Türkei unterstützte Al-Qaida-Nachfolgeorganisation Tahri Hayat al-Sham (THS) haben die sunnitischen Milizionäre am Donnerstag auch weite Teile der Provinz und die gleichnamige Provinzhauptstadt Hama eingenommen. Der Iran entsandte den berüchtigten General der Revolutionsgarden,Javad Ghaffari, […]
Angela Merkel blickt kritisch auf den Afghanistan-Einsatz zurück, verteidigt ihn aber auch. “Die internationale Gemeinschaft hatte ihre Ziele in Afghanistan zu hoch gesteckt“, resümierte die Altkanzlerin am Donnerstag als Zeugin im Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages.Die Entscheidung zur Beteiligung Deutschlands sei nach wie vor richtig gewesen, betonte Merkel. “Es gab die begründete Hoffnung, dass es nach dem […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius versuchte am Donnerstag, die Debatte um die Sicherung eines Waffenstillstands in der Ukraine durch europäische Truppen kleinzuhalten. Im Deutschlandfunk sagte er: “Man kann das heute noch gar nicht ernsthaft diskutieren, aber man wird es irgendwann diskutieren müssen.” Mit dem Nichtausschließen einer deutschen Beteiligung beim Sichern einer Waffenstillstandslinie durch Außenministerin Annalena Baerbock am […]
Die Durchhalteparolen bleiben, doch die Nato-Verbündeten sprechen mit zunehmender Offenheit über mögliche Modalitäten einer Waffenstillstands-Vereinbarung zwischen der Ukraine und Russland. Beim Treffen der Nato-Außenminister in Brüssel tat sich Nato-Generalsekretär Mark Rutte schwer, gegenzusteuern und den Blick auf nötige weitere Waffenlieferungen für die Ukraine zu richten. Er erteilte im Anschluss an das Treffen öffentlichen Spekulationen über […]
Chinesen halten die Beziehungen ihres Landes zu Japan laut einer Umfrage für weit weniger wichtig als früher, berichtet Nikkei Asia. Fast 60 Prozent der befragten Chinesen bezeichneten die Beziehungen zwischen Japan und China entweder als “nicht wichtig” oder “relativ unwichtig”. Die Zahl ist zudem im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen: 2023 hatten nur 20 Prozent […]
Wer auch immer die bevorstehende Bundestagswahl gewinnt, wird von Tag eins an vor vielen Herausforderungen stehen: Die deutsche Wirtschaft schwächelt, der Krieg in der Ukraine geht in sein drittes Jahr und Donald Trumps erneute US-Präsidentschaft wirft viele geopolitische Fragen auf. Die Entwicklungen all dieser Problemherde hängen über kurz oder lang auch von China ab. Daher […]