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Verteidigungspolitik

EDIP-Teileinigung verzögert sich weiter

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Veröffentlicht: 06.12.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Die ungarische Ratspräsidentschaft drängt darauf, zumindest eine Teileinigung beim Europäischen Verteidigungsindustrieprogramm zu erreichen. Allerdings wurde EDIP am Donnerstagabend in letzter Minute von der Agenda des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) am Freitag gestrichen – zum zweiten Mal in dieser Woche. Dennoch besteht weiterhin die Chance auf einen Durchbruch bei den Kriterien für die Verteilung der Fördergelder. In einem ersten Schritt war Frankreich von der Maximalforderung nach 100-prozentigem „Made in Europe“ für förderfähige Projekte abgewichen. Der Kompromissvorschlag sieht vor, dass Rüstungsgüter mit Bestandteilen im Wert von bis zu 35 Prozent von außerhalb der EU kommen dürfen.

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