Dass sie selbst eine aktive Rolle in der neuen Regierung anstrebt, ließ sich bereits während der Koalitionsverhandlungen erahnen. “Jetzt haben wir die Chance, das Land in Ordnung zu bringen”, sagte Dorothee Bär Anfang April im Phoenix-Interview – auf die Frage, warum sie so zufrieden wirke. Die Menschen erwarteten endlich einen Aufbruch, erklärte Bär. Nun soll […]
Kurz vor dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD verdichten sich die Spekulationen über die künftige Besetzung der Bundesministerien. In der Bildungspolitik könnte dies mit einem neuen Zuschnitt der Ressortzuständigkeiten einhergehen, wie Table.Briefings erfuhr.In der CDU rechnet man fest damit, dass Karin Prien den Bereich Bildungspolitik künftig verantworten wird, allerdings aus dem Familienministerium heraus. […]
In dem Sondierungspapier von SPD und Union findet sich wenig Konkretes zu Innovation und Forschung – und wenn, dann vor allem in Punkten, die seit Langem diskutiert werden: Ein “schlagkräftiges” Programm für Forschung, Innovationen, Technologien, Transfer und Entrepreneurship soll es geben, die Chancen von Künstlicher Intelligenz und Digitalisierung sollen genutzt werden. Auffallend viele Inhalte klingen dabei […]
Die Klima-Union, in der sich Klimapolitikerinnen und -politiker aus CDU und CSU organisiert haben, hat zum Beginn der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ein umfangreiches Aktionsprogramm erarbeitet. Das 46-seitige Papier, das an diesem Dienstag vorgestellt werden soll und das Table.Briefings vorab vorlag, drängt auf eine ambitionierte Klimapolitik und setzt dabei teils andere Akzente als das […]
Die SPD bereitet sich bereits personell und inhaltlich auf die Sondierungsgespräche mit der Union vor. Auftakt der Sondierungsgespräche im Format 6+6 ist voraussichtlich Donnerstag, der 6. März. Dabei sollen SPD-Kreisen zufolge neben Lars Klingbeil auch Boris Pistorius, die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Länderchefs Anke Rehlinger, Alexander Schweitzer und Stephan Weil dabei sein. Die CDU […]
Die Wahl ist vorbei, und in der Bildungs-Bubble steigt die Spannung, wie Union und SPD zusammenkommen, welche Personen auf Bundesebene für das Thema zuständig sein werden. Es wird noch etwas dauern, bis Klarheit herrscht. Bis Ostern soll nach Wunsch von CDU-Chef Friedrich Merz die Koalition stehen. Wenn aber die SPD erst ihre Mitglieder entscheiden lassen will, […]
Die CDU bereitet sich auf Koalitionsverhandlungen vor, doch Friedrich Merz steht trotz des Wahlsiegs unter Druck. Manuel Hagel und Dorothee Bär sprechen über die Herausforderungen bei der Regierungsbildung. Wie kann die Union die Erwartungen ihrer Wähler erfüllen?Die SPD klärt kurz vor den möglichen Gesprächen mit der Union noch ihre Personalfragen.Auch bei den Grünen und der […]
Bevor SPD und CDU sich in Koalitionsgesprächen zu einzelnen forschungspolitischen Themen austauschen, gilt es, Grundsätzliches zu klären. Es brauche dringend mehr Aufmerksamkeit und natürlich vor allem mehr Mittel für Wissenschaft und Forschung, das machten Vertreter beider Parteien gegenüber Table.Briefings deutlich. Wer jetzt was mit wem bespricht, das werde sich bald zeigen.Wo aber vertreten CDU und […]
Nach Recherchen der “Zeit” und auch der Süddeutschen Zeitung soll die FDP akribisch ein Ende der Ampel-Koalition vorbereitet und als Projekt “D-Day” tituliert haben – in Anlehnung an die Landung der Alliierten in der Normandie, die das Ende von Nazi-Deutschland einleitete. Teilgenommen an den vorbereitenden Treffen hätten unter anderen die damaligen FDP-Minister. Bereits am 29. […]
E-Fahrrad, Helm, Sonnenbrille: Der SPD-Fraktionschef war erstmal gar nicht so recht erkennbar. Rolf Mützenich schaute zwischen Fraktionsveranstaltung und Gewerkschaftsrat vorbei. Und trotz seiner Sorgen um die SPD, den Kanzler und den Haushalt war er bei uns ein bisschen optimistischer als in den letzten Tagen. Freundlich und ausgesprochen gut gelaunt sprach Tanja Gönner, die BDI-Hauptgeschäftsführerin, an diesem […]