Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Élisabeth Borne in ihrem Amt als Premierministerin bestätigt, wie es am Montag aus dem Büro des Präsidenten hieß. “Um Stabilität und gründliche Arbeit zu gewährleisten, hat der Präsident beschlossen, die Premierministerin beizubehalten”, so die Quelle. Der Präsident werde außerdem “bis Ende der Woche” über seine Pläne für die kommenden Monate […]
Emmanuel Macron hat wegen der Unruhen nach der Erschießung eines Jugendlichen seinen Staatsbesuch abgesagt. Wie groß ist das Problem mit Polizeigewalt in Frankreich im Vergleich zu Deutschland?Strukturell ist es so, dass die Polizei – Ausnahmen gibt es immer – ein anderes Verhältnis zur Bevölkerung hat als zum Beispiel in Deutschland. Hier lernt die Polizei systematisch […]
Chinas Premier Li Qiang ist im Anschluss an die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen nach Frankreich weitergereist und hat dort an einem Gipfel für einen neuen globalen Finanzpakt teilgenommen. Der von Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron organisierte “Summit for a New Global Financing Pact” findet am Donnerstag und Freitag statt. Ein Redebeitrag von Li Qiang wird für Freitag erwartet. […]
Mit seinem “Gipfel für einen neuen globalen Finanzpakt” will der französische Präsident Emmanuel Macron ab heute der internationalen Klimafinanzierung neuen Schwung, einen neuen Rahmen und neue Geldgeber verschaffen. Das zweitägige Treffen in Paris soll die diversen Debatten über Klimafinanzen unter einem Dach zusammenführen. Es soll private Investoren verstärkt für die Kapitalbedürfnisse der globalen Klimawende in […]
Mit seinem “Gipfel für einen neuen globalen Finanzpakt” will der französische Präsident Emmanuel Macron ab heute der internationalen Klimafinanzierung neuen Schwung, einen neuen Rahmen und neue Geldgeber verschaffen. Das zweitägige Treffen in Paris soll die diversen Debatten über Klimafinanzen unter einem Dach zusammenführen. Es soll private Investoren verstärkt für die Kapitalbedürfnisse der globalen Wende in […]
Emmanuel Macron wirkte etwas trotzig, als er die Beschlüsse der von ihm organisierten Konferenz über europäische Luftverteidigung verkündete. Belgien werde als Beobachter künftig Teil des deutsch-französisch-spanischen Rüstungsprojekts Future Combat Air System (FCAS) sein, teilte Frankreichs Präsident gestern Abend in Paris mit. Außerdem habe er gemeinsam mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni den Einsatz des bodengestützten […]
Die SPD-Grundwertekommission fordert in einem Papier eine Neupositionierung der deutschen Außenpolitik. Elemente nationaler Souveränität müssten an die EU abgegeben werden. Unter anderem empfiehlt die Kommission, der unter dem Vorsitz von Gesine Schwan rund 30 Mitglieder angehören, einen “eigenständigen Rat der Verteidigungsminister” und ein “echtes europäisches Hauptquartier”. Bei gemeinsamen Rüstungsvorhaben seien nationale Genehmigungsvorbehalte nicht mehr zeitgemäß und sollten in […]
Manchmal ist der Treffpunkt schon die halbe Botschaft. 47 Staats- und Regierungschefs aus Europa sind heute zum zweiten Gipfel der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) nach Chişinău, Moldaus Hauptstadt, geladen. Neu dabei sind auch die Mikrostaaten Andorra, Monaco und San Marino. Nur der gerade im Amt bestätigte türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat im letzten Moment […]
Die Veröffentlichung des Buches und die zahlreichen Kommentare haben Emmanuel Macron ziemlich verärgert, wie der Canard Enchaîné berichtet. “Alle werden sich fragen, wie der Wirtschaftsminister so viele Bücher schreiben kann”, beklagte sich der Staatschef. “Dass Minister Bücher veröffentlichen, anstatt sich um ihr Ministerium zu kümmern, das wirkt nicht seriös. Und dann diese erotischen Szenen…”. Ebenfalls […]
Monsieur Haski, Sie haben Emmanuel Macron nach China begleitet. Wie haben Sie die ganze Atmosphäre des Besuchs erlebt? Wie war die Stimmung?Die Chinesen haben sich viel Mühe gegeben, Macron einen großen Empfang zu bereiten. Und ich glaube, er war dafür sehr empfänglich. Xi verbrachte ungefähr sieben Stunden mit ihm, sowohl in Peking als auch in […]