Im vergangenen Jahr gab die United States Agency for International Development (USAID) rund 40 Milliarden US-Dollar seines 68 Milliardenbudgets für Entwicklungshilfe aus, ein Drittel davon in Subsahara-Afrika. Neun afrikanische Länder – darunter Ägypten, Äthiopien, Somalia und Nigeria – bekommen insgesamt mehr als neun Milliarden US-Dollar. Größter Schwerpunkt sind Gesundheitsprogramme, aber auch Hilfe bei Katastrophen, Demokratisierung […]
Was genau ist eine Zeitenwende? Das fragen sich wohl immer noch viele, seit vor knapp drei Jahren Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des deutschen Bundestages seine viel zitierte Rede zum Thema hielt und der Begriff daraufhin zum geflügelten Wort wurde. Nur wenige Tage auf die russische Invasion der Ukraine folgend erklärte er damals: “Wir […]
Sowohl die EU als auch die USA verurteilen die Unterstützung der M23-Rebellen durch Ruanda, die auch in einem umfassenden UN-Bericht dargelegt wurde. Dass westliche Staaten trotzdem zögern, Kagames Regierung zu sanktionieren, ist auch vor dem Hintergrund des Genozids 1994 zu sehen. Die im Land stationierten UN-Friedenstruppen unter kanadischem Kommando verhinderten das Morden an mehr als […]
US-Präsident Donald Trump hat angedroht, alle künftigen US-Hilfen für Südafrika wegen dessenLandenteignungspolitik einzustellen. In einem Beitrag auf Truth Social behauptete er, dass die Regierung durch die jüngsten Maßnahmen in die Lage versetzt wurde, Eigentum zu Unrecht zu konfiszieren. Er fügte hinzu: “Ich werde alle zukünftigen Finanzhilfen für Südafrika einstellen, bis eine vollständige Untersuchung dieser Situation […]
Zahlreich waren die Dekrete, die US-Präsident Donald Trump direkt am ersten Tag seiner neuen Amtszeit unterschrieb. Diese haben auch vielfältige Auswirkungen auf die afrikanischen Länder. So wollen die USA unter anderem aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) austreten. Die USA sind bislang der größte Geber der UN-Organisation. 2022 bis 2023 lag der Beitrag der USA bei knapp […]
In ihrem Maßnahmenpapier “Bayern-Agenda” fordert die CSU massive Einsparungen bei der Entwicklungszusammenarbeit. Diese müsse auf das durchschnittliche OECD-Niveau abgesenkt werden, heißt es in dem Papier, das am Montag vom CSU-Parteivorstand beschlossen wurde. Alle Ausgaben des Entwicklungshaushalts müssten geprüft und klar an deutschen Interessen ausgerichtet werden. Länder, die sich weigerten, Staatsangehörige zurückzunehmen, sollten künftig keine Entwicklungsgelder […]
Vor 40 Jahren, im November 1984, berichtete der BBC-Reporter Michael Buerk von Unterernährung und akutem Hunger im Norden von Äthiopien. Er sprach von einer Hungersnot “biblischen Ausmaßes”. Mitarbeiter von Hilfsorganisationen in der Region hätten ihm erzählt, es sei “das, was der Hölle auf Erden am nächsten kommt”. Viele Menschen in Großbritannien hatten noch nie zuvor […]
Entwicklungsministerin Svenja Schulze hat am Mittwoch den 17. Entwicklungspolitischen Bericht vorgestellt und damit ein Resümee zur Entwicklungspolitik der vergangenen drei Jahre gezogen. “Die Entwicklungspolitik der Bundesregierung ist heute weiblicher, sie ist multilateraler, sie ist partnerschaftlicher ausgerichtet”, sagte Schulze bei der Vorstellung des Berichts in der Bundespressekonferenz.Das BMZ denke mittlerweile bei ihrer Arbeit immer auch die […]
Angesichts des verkürzten Bundestagswahlkampfs sortieren sich SPD und Union auch in der Frage der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) neu und schärfen ihr Profil. So hat sich CSU-Entwicklungspolitiker Wolfgang Stefinger in dieser Woche mit einem Brief an wichtige Entwicklungsverbände gewandt. Darin fordert Stefinger, das Ende der Ampel-Koalition und die aktuell unsichere Haushaltslage als Chance zu begreifen, um die […]
Es ist kein Geheimnis, dass Deutschland ein angesehener Wirtschaftspartner in der Welt ist. Beim afrikanisch-deutschen Business-Gipfel, der in diesen Tagen in Kenias Hauptstadt Nairobi stattfindet, wird aber auch deutlich: Es müssen alle Partner profitieren, damit Wirtschaftsbeziehungen langfristig funktionieren können.Kurz: Ohne “Win-Win” keine stabilen Partnerschaften. Und stabile Partnerschaften sind der Schlüssel für eine Wirtschaftsnation wie Deutschland: […]