Ethik

Die EU-Institutionen wollen gemeinsame ethische Standards erarbeiten, um Interessenkonflikte, Drehtür-Effekte und Korruption zu vermeiden. Rund 15 Monate nach “Katargate”, dem bisher größten und immer noch nicht aufklärten Korruptionsskandal, verkündeten die Verhandlungsführer des Parlaments am Donnerstag eine Einigung. Allerdings sprechen sie nicht mehr von einer Ethikbehörde, sondern nur noch von einem Ethik-Gremium. Und zwei wichtige Institutionen […]

Die Verhandlungen über das interinstitutionelle Ethikgremium der EU sollen aufseiten des Parlaments von den Abgeordneten Salvatore De Meo (EVP), Katarina Barley (SPD) und Daniel Freund (Grüne) geführt werden. Dies hat nach Informationen von Table.Media Parlamentspräsidentin Roberta Metsola entschieden. Metsola hatte die erste Runde der Gespräche selbst geführt. De Meo ist Vorsitzender des Verfassungsausschusses AFET, Barley […]

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die psychische Gesundheit von jungen Menschen. Der Einfluss Künstlicher Intelligenzen auf das menschliche Miteinander. Der Umgang des Menschen mit der Gesundheit der Tiere. All das sind Themen, mit denen sich Hans-Ulrich Demuth als Mitglied des Deutschen Ethikrats beschäftigt, um die Bundesregierung und den Bundestag zu beraten. Die Diskussionen des Gremiums […]

Bei der Reform der Geschäftsordnung im Europaparlament nach der Bestechungsaffäre um die inzwischen abgesetzte Vizepräsidentin Eva Kaili zeichnen sich mehrheitsfähige Kompromisse ab. Demnach könnte es zu einer deutlichen Verschärfung der Regeln zu Interessenskonflikten, Nebeneinnahmen sowie Lobbykontakten kommen. Es wird keine Einigung auf einen beratenden Ausschuss geben, dem auch externe Experten angehören und der bei Interessenskonflikten […]

Die erste Runde der Verhandlungen über die Schaffung einer Ethikbehörde für alle EU-Institutionen dauerte am Freitag weniger als eine Stunde. Vertreter aller Institutionen waren zusammengekommen, um erstmals über den Vorschlag der Vize-Präsidentin der Kommission, Věra Jourová, zu sprechen. Dem Vernehmen nach fand nur ein erster Austausch statt. Wie zu hören war, äußerten sich die Vertreter […]

In der vergangenen Woche haben gleich zwei Forschungsteams mithilfe von humanen pluripotenten Stammzellen synthetische menschliche Embryonen geschaffen. Zuerst berichtete der britische “Guardian” über die Veröffentlichung des Teams um die Entwicklungsbiologin Magdalena Zernicka-Goetz, die an der University of Cambridge in Großbritannien und am California Institute of Technology in den USA forscht. Eine direkt konkurrierende Forschungsgruppe aus […]

In den EU-Institutionen sollen künftig einheitliche ethische Standards gelten. Um die Ausarbeitung der gemeinsamen Regeln soll sich ein neues Ethikgremium kümmern. Die Durchsetzung soll jedoch weiterhin bei den einzelnen Behörden liegen; Sanktionen sind nicht geplant. Dies sieht ein Entwurf vor, den die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel vorgelegt hat. Aus dem Europaparlament und mehreren auf […]

Noch im Mai will die Kommission den Vorschlag für eine übergreifende Ethikbehörde für die Institutionen beschließen. Nach Informationen von Table.Media sieht das Konzept vor, dass die Ethikbehörde vor allem dem technischen Austausch über die jeweiligen Standards, Regeln und Verhaltenskodexe in allen EU-Institutionen dienen soll, darunter Europaparlament, Rat und Kommission.Dies hat die zuständige Vize-Präsidentin Vera Jourova […]

Getrieben durch die Korruptionsaffäre im Europaparlament und den drohenden Image-Schaden für die EU, hat sich von der Leyen am 12. Dezember nach langer Pause erstmals wieder öffentlich zu dem Vorhaben bekannt. Der Skandal habe gezeigt, dass die EU “die höchsten Standards” brauche, erklärte von der Leyen. “Meiner Meinung nach wäre es richtig, dass wir ein […]