Kaja Kallas kann mit dem Stigma der “Eisernen Lady”, das ihr anhaftet, gut umgehen. Angesprochen auf diesen Vergleich, der immer mal wieder zwischen ihr und der früheren britischen Premierministerin Maggie Thatcher gezogen wird, kontert sie: Sei Thatcher nicht eine erfolgreiche Frau gewesen? Die Replik strahlt das Selbstbewusstsein aus, mit dem sich Kallas in der politischen […]
am Sonntag findet in Frankreich die erste Runde der Parlamentswahlen statt. Selten war der politische Einsatz so hoch, sowohl auf französischer als auch auf europäischer Ebene. Selten war die politische Lage so unübersichtlich. Selten war die Zukunft Frankreichs so ungewiss.Denn eine rechtsextreme Partei ist in Frankreich an der Schwelle zur Macht, zum ersten Mal seit […]
Vor den britischen Parlamentswahlen am 4. Juli haben mehr als 400 Wissenschaftler die Vorsitzenden der politischen Parteien aufgefordert, “sich zu einem ehrgeizigen klimapolitischen Programm zu verpflichten”. Doch im Wahlkampf zeigten die Parteien bislang nur wenig Klima-Ehrgeiz. Einzig die britischen Grünen haben den Klimawandel zu einem zentralen Thema ihrer Kampagne gemacht. Umfragen sehen sie aber nur […]
China hat sich durch seine Beziehung zu Russland zu einer Sicherheitsbedrohung für Europa entwickelt, die in Brüssel trotz wirtschaftlicher Interessen nicht unterschätzt werden sollte. Das ist die Kernaussage eines Berichts des europäischen China-Thinktanks Merics, der US-Stiftung German Marshall Fund (GMF) und der britischen Denkfabrik Chatham House. Chinas anhaltende Unterstützung für Russland müsse die Einschätzung zur […]
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Die AfD-Spitze strebt einen Austritt aus dem europäischen Parteienverbund ID an. Das hat der Bundesvorstand am Montag beschlossen. Die AfD wolle damit einem Rauswurf zuvorkommen, der kurz bevorstehe, heißt es in einem ARD-Bericht. Die ID – kurz für Identität und Demokratie – ist ein Zusammenschluss rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Der AfD-Vorstand beschloss demnach, dem am Wochenende in Essen anstehenden […]
In Tübingen und Stuttgart ist der KI-Innovationscampus Cyber Valley in die zweite Phase gestartet. Am Freitag hat die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Petra Olschowski das ELLIS Institut Tübingen eröffnet. Außerdem gab sie bekannt, dass das Karlsruher Institut für Technologie (KIT) sich dem Innovationscampus anschließt.Das ELLIS Institut Tübingen soll internationalen KI-Spitzenforschenden größtmögliche Freiräume und attraktive Rahmenbedingungen für ihre […]
Mit der deutschen Sensibilität in Klima- und Umweltfragen ist es im europäischen Vergleich nicht sonderlich weit her. Zugleich ist die Bereitschaft zu Klimaschutz auch eine Milieufrage. Das geht aus einer 711 Seiten starken Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung hervor, die das Sinus-Institut in 19 europäischen Ländern, den USA und Kanada vorgenommen hat. 18 Prozent der Deutschen halten […]
Demokratie will gelernt sein. Tatsächlich, so sagte es vor 20 Jahren der Soziologe Oskar Negt, ist Demokratie “die einzige Staatsform, die gelernt werden muss“. Und man möchte ergänzen, dass das ganz besonders für die Europäische Union gilt. Denn hier hat die Demokratie noch einmal ganz eigene Spielregeln. Alles ist noch eine Spur komplexer als auf […]
Zu Beginn der Fußball-Europameisterschaft an diesem Freitag in Deutschland fährt die Bundesregierung die Sicherheitsmaßnahmen hoch. An allen Grenzen würden vorübergehend Kontrollen stattfinden, teilte Nancy Faeser in einem Brief an die Bundestagsfraktionen mit. Während des Turniers würden außerdem 580 ausländische Polizeikräfte in Deutschland eingesetzt. Im Visier seien islamistische Gefährder genauso wie Hooligans.Faeser bezeichnet in dem Brief […]