Europa

Der Jetlag sitzt Claudia Major noch in den Knochen. Gerade ist die Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) aus Tokio wiedergekommen. Dort hat sie mit Vertretern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik sicherheitspolitische Entwicklungen im indopazifischen Raum erörtert. “Für mich ging es dort darum, die regionalen Sicherheitsherausforderungen, von China und Russland […]

Eine neue europäische Studie hat ein überraschendes Ergebnis gebracht: dass deutsche Lehrkräfte Soft-Skills im Zuge der Digitalisierung geringschätzen. Die Frage lautete, welche Kompetenzen Schule für die digitale Welt vermitteln soll. Dabei setzten deutsche Lehrer Verantwortungsbewusstsein, Resilienz, Empathie und Flexibilität ganz nach hinten. Sie reihten diese Tugenden damit in einem Feld von elf europäischen Staaten mit […]

Kürzlich war Jana Puglierin beim Podcast Brussels Sprouts zu Gast und tat, was sie häufig tut: einem nicht-deutschen Publikum erklären, was eigentlich mit den Deutschen los ist. Es ging um den Besuch des Bundeskanzlers in Prag und die Rolle Deutschlands in der EU seit dem Angriff Russlands gegen die Ukraine. Dass Olaf Scholz die tschechische […]

Schon ganz zu Beginn gab es kritische Stimmen. Einem hochrangigen EU-Diplomaten entfuhr ein Stoßseufzer, als Josep Borrell 2019 berufen wurde. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte den heute 75-Jährigen als “EU-Außenminister” durchgedrückt, als sich die Staats- und Regierungschefs auf das Personaltableau mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und die anderen Spitzenjobs einigten. Da war Borrell, […]

In Peking kommt der Parteitag zusammen – und auch gut 8.000 Kilometer Luftlinie weiter im Westen spielt die künftige Ausrichtung der Volksrepublik eine entscheidende Rolle. Die EU wird ihren bekannten Dreiklang aus “Partner-Wettbewerber-Systemrivale” zunächst in dieser Form beibehalten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Luxemburg. Der […]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat seine Eckpunkte für das geplante Rüstungsexportkontrollgesetz ausgearbeitet. In Kürze werde man die Abstimmung mit den Sicherheitsressorts der Bundesregierung einleiten, hieß es am Donnerstag aus Regierungskreisen.Im Koalitionsvertrag hatte die Regierung eine “restriktive Rüstungsexportpolitik” mit “verbindlicheren Regeln” angekündigt. Diese sollen erstmalig in einem nationalen Gesetz festgeschrieben werden. Zugleich will die Bundesregierung […]

Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen Anreiz bieten, […]

“Überall sehen wir Doppelarbeit und Zersplitterung”, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Mittwoch in Brüssel. “Wir müssen mehr Geld ausgeben, aber vor allem müssen wir es gemeinsam ausgeben, um es besser auszugeben.”Kurzfristig müssen die Mitgliedsstaaten, die viele Waffen nach Kiew für den Kampf gegen Russland geschickt haben, ihre Munitions- und Transportbestände aufstocken, sagte der Spanier. Es gehe auch um […]

Die USA und Europa haben mit mehreren Staaten Asiens über mögliche Gaslieferungen gesprochen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur Bloomberg aus nicht näher genannten Quellen. Es gehe darum, Gaslieferungen nach Europa für den Fall sicherzustellen, dass Russland den Ukraine-Konflikt eskaliert oder die Lieferungen in die EU drosselt. Europa bezieht rund 40 Prozent seines Erdgases aus Russland. Der […]

Für den erfahrenen Autoexperten Michael Dunne war es Mitte Juli die Zahl der Woche: 103 Prozent. Um diesen Prozentsatz waren zwischen Januar und Mai die Autoexporte aus China gestiegen. Wie der chinesische Personenwagenverband (CPCA) bekannt gab, hatten sich die Ausfuhren gegenüber dem Vorjahreszeitraum mehr als verdoppelt. Rund 760.000 Pkw wurden demnach bis Mai aus dem […]