EDIP

Die Stärkung und Priorisierung der europäischen Rüstungsproduktion unter dem Motto “Buy European” gewinnt drei Monate nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump an Zuspruch. Auslöser sind unter anderem Berichte, wonach die US-Administration ihre technische Unterstützung für F-16-Kampfjets, die verschiedene europäische Staaten der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, suspendiert hat.Auch Transatlantiker haben Zweifel, ob die USA […]

Die ungarische Ratspräsidentschaft drängt darauf, zumindest eine Teileinigung beim Europäischen Verteidigungsindustrieprogramm zu erreichen. Allerdings wurde EDIP am Donnerstagabend in letzter Minute von der Agenda des Ausschusses der Ständigen Vertreter (AStV) am Freitag gestrichen – zum zweiten Mal in dieser Woche. Dennoch besteht weiterhin die Chance auf einen Durchbruch bei den Kriterien für die Verteilung der […]

Es ist ein Testlauf und eine Premiere: Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Zum ersten Mal werde der EU-Haushalt genutzt, um die Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen, sagt Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Dies sei ein “Erfolg”.Im Rahmen […]

Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) muss sich als SEDE-Vorsitzende weiter gedulden. Die geplante Aufwertung ihres Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung zum Vollausschuss soll nun erst im neuen Jahr kommen und nicht mehr diesen Herbst. Das neue Zieldatum sei der 1. Januar, heißt es aus dem EU-Parlament. Grund für die Verzögerung ist, dass man sich jetzt auf die […]

Die Kritik ist umfassend und nimmt grundsätzliche Defizite im neuen Prestigeprogramm der EU ins Visier: In seiner Stellungnahme fordert der Europäische Rechnungshof eine “solidere Gestaltung” des Programms für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP). Die Prüfer sehen das Risiko, dass mit dem vorgeschlagenen Budget von 1,5 Milliarden Euro die ehrgeizigen Ziele des Programms nicht erreicht werden könnten. […]

Die EU hat ihre Tonart gegenüber Israel verschärft und zu einer “sofortigen humanitären Pause” im Gazastreifen aufgerufen. Diese solle zu einem dauerhaften Waffenstillstand führen, heißt es in der Erklärung des EU-Gipfels. Zugleich forderten die Staats- und Regierungschefs “die bedingungslose Freilassung aller Geiseln”. Israel wurde gedrängt, auf die geplante Bodenoffensive in Rafah zu verzichten, da diese […]

Selten bekommt die EU-Kommission vor einem Gipfel so viel Lob. Unter den Mitgliedstaaten gab es viel Erleichterung, dass der Vorschlag zur Nutzung der russischen Zentralbankgelder jetzt endlich auf dem Tisch liegt: Es sei richtig, die “Windfall profits” für die Ukraine zu verwenden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Er werde am Gipfel darauf dringen, die Mittel schnell […]

“Wir haben nicht vor, im Berlaymont ein Waffendepot einzurichten“, sagte EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Die flapsige Bemerkung sollte am Dienstag wohl die Erwartungen etwas zurechtrücken. Auch Vizepräsidentin Margrethe Vestager und Binnenmarktkommissar Thierry Breton gaben sich bei der Präsentation der Europäischen Strategie für die Rüstungsindustrie (EDIS) und dem parallelen Programm mit den finanziellen Anreizen (EDIP) defensiv. Man […]

“Bislang sind es fromme Absichtsbekundungen. Es wird darauf ankommen, was am Ende dabei herumkommt”, sagt ein deutscher Rüstungsvertreter in Brüssel mit Blick auf den Entwurf der Strategie der Europäischen Verteidigungsindustrie und des damit verbundenen Programms für Verteidigungsinvestitionen (Edip).Beide Entwürfe liegen Table.Media vor und die finale Version soll am Dienstag von EU Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton, gemeinsam […]