Extremismus

Rechtsextremismus ist kein alleiniges Ost-Problem, sondern im ganzen Land anzutreffen, in allen gesellschaftlichen Schichten. Wie er sich äußert, welche Entwicklungen er nimmt und was ihn attraktiv macht, wird an verschiedenen Stellen erforscht – oft mit schlechter Ausstattung und projektbezogen. Das Land Baden-Württemberg hat dem das Institut für Rechtsextremismusforschung (IRex) entgegengesetzt. Es ist fest verankert an […]

Dunkeldeutschland. Das ist das Wort, das ich oft höre, wenn es um Ostdeutschland und, vor allem, um die Regionen nahe der Grenzen zu Polen und Tschechien geht. Dunkeldeutschland. Ein Wort, das Gefahr und Düsternis und Rückständigkeit mitschwingen lässt und das eine Region bezeichnet, in der vermeintlich hinterwäldlerische Typen hausen. 1994 war es Kandidat für das […]

Herr Jahn, ist die erste Reise des Bundeskanzlers Olaf Scholz nach Zentralasien ein Zeichen dafür, dass diese Region nun in den geopolitischen Fokus Deutschlands und der EU gerät?Vor Februar 2022, bevor Russland die Ukraine vollständig angegriffen hatte, war Zentralasien selten ein Thema in der Außenpolitik Deutschlands. Das ist jetzt anders, es ist in die Nähe […]

In fast allen Demokratien haben die guten Demokraten den Populismus als den Hauptfeind ausgemacht. Eine Antwort auf die Frage, was gegen ihn zu tun sei, haben sie freilich nicht. Hat das vielleicht auch mit den Begrifflichkeiten zu tun, mit denen wir in dieser Sache operieren?Worüber sprechen wir, wenn wir über Populismus diskutieren?Der Begriff Populismus ist […]

Damit hatte Thomas Schmid nicht gerechnet. Der BSW-Politiker ist Direktkandidat im Wahlkreis Erfurt IV, wo er mit seiner Familie auch wohnt. In einem Plattenbau, wie die meisten Menschen in seinem Wahlkreis. Als er Unterschriften für den Antritt der neuen Partei um Sahra Wagenknecht zur Thüringer Landtagswahl sammelte, war auf den Papieren seine Privatadresse zu lesen. “Haben […]

Die Spannungen zwischen Äthiopien und Somalia nehmen zu, nachdem Äthiopien am 1. Januar 2024 eine Vereinbarung mit Somaliland über den Zugang zur Küste des Golfs von Aden zu wirtschaftlichen und militärischen Zwecken unterzeichnet hat.Obwohl Somaliland schon im 1991 seine Unabhängigkeit von Somalia erklärt hat, wurde die Region bisher nicht international als souveräner Staat anerkannt. Besonders […]

Die Fußball-Europameisterschaft der Männer hat direkten Einfluss auf die nationale Sicherheitslage. Auch wenn die Behörden vielfach betonten, dass sie mit einem ruhigen Verlauf der Meisterschaft rechnen, gehen mit der EM Sicherheitsrisiken wie Unfälle, terroristische Bedrohungen und auch hybride Angriffe und Desinformation einher.Den zentralen Überblick über die Sicherheitslage haben die Kräfte im International Police Cooperation Center […]

Am 23. Mai 2024 legte das National Information Security Standardization Technical Committee (NISSTC) einen neuen Verordnungsentwurf mit dem Titel “Cybersecurity Technology – Basic Security Requirements for Generative Artificial Intelligence (AI) Service” (im Folgenden als “Entwurf” bezeichnet) vor.Der Entwurf, zu dem bis zum 22. Juli 2024 öffentliche Anmerkungen gemacht werden können, erläutert verschiedene Sicherheitsmaßnahmen für generative […]

Bildungsberater, KMK-Kenner, Reformer: In seiner Kolumne denkt Ex-Bildungsstaatssekretär Mark Rackles jeden Monat Bildungspolitik neu. Erfahren Sie hier mehr über die Vita unseres Kolumnisten.Die Wahlen zum Europäischen Parlament vom vergangenen Sonntag enthalten eine Vielzahl von schwierigen politischen Botschaften für unsere Demokratie und das bestehende Parteiensystem. Für die Bildungspolitik könnte man zugespitzt formulieren, dass die Wahlen der politischen Bildung […]

Schon im vergangenen Jahr stand das Bundesprogramm “Respekt Coaches” kurz vor dem Aus. Für 2025 ist die Fortführung nun wieder in Gefahr. Denn die Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat massive Sparvorgaben. Der Etat ihres Ministeriums umfasst derzeit rund 13,9 Milliarden Euro. Davon soll sie rund 900 Millionen Euro einsparen (Table.Briefings berichtete). Da der größte Teil ihres Etats […]