Frank-Walter Steinmeier

In Deutschland haben Vertreter aus Politik und Wissenschaft den Schritt der US-Regierung kritisiert, neue Termine für die Vergabe von Visa für ausländische Studierende auszusetzen und die Einreisebedingungen zu verschärfen. Der Präsident des DAAD, Joybrato Mukherjee, bezeichnete die aktuelle Entwicklung am Montag als “Rückschritt für die internationale Wissenschaftsmobilität”. Die US-Regierung setze damit eine Politik der Abschottung […]

In den Worten “Gedenken an achtzig Jahre seit der Befreiung von Auschwitz” stecken mehrere markante Begriffe. Auschwitz beschwört mehr als jeder andere Name die Schrecken des Holocausts herauf und symbolisiert den Tiefpunkt der Menschlichkeit, den zwei Völker erleben können. Es ist ein Wort, das zum Synonym für massenhaften industriellen Völkermord geworden ist. Befreiung vermittelt ein […]

Für die Entwicklung eines digitalen Lichts, das intelligente Autoscheinwerfer ermöglichen soll, ist ein Forscherteam mit dem Deutschen Zukunftspreis ausgezeichnet worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ehrte in Berlin zwei Forscher des Unternehmens ams OSRAM International in Regensburg, Norwin von Malm und Stefan Grötsch, sowie Hermann Oppermann vom Fraunhofer-Institut für Zuverlässigkeit und Mikrointegration in Berlin für ihre Forschung.Das Team entwickelte […]

Bundeskanzler Olaf Scholz stößt mit seiner Entscheidung, trotz Verlust der Mehrheit im Parlament erst in gut zwei Monaten die Vertrauensfrage zu stellen, auf massiven Widerstand. CDU-Chef Friedrich Merz forderte Scholz in einem 25-minütigen Gespräch am Donnerstagmittag dazu auf, doch der Kanzler hat abgelehnt. Das Gespräch soll ungemütlich gewesen sein, hieß es später in Regierungskreisen. Merz […]

Der Staatsakt und die Rede von Frank-Walter Steinmeier zum morgigen Jubiläum des Grundgesetzes ist nur der Auftakt zu einer Reihe von Veranstaltungen über das ganze Wochenende hinweg. Mittelpunkt sind eine Bühne vor dem Kanzleramt, der Bundestag sowie das Tipi am Kanzleramt.Anlässlich des Jahrestags ruft die SPD zum Kampf gegen Rechtsextremismus auf. Der Rechtsextremismus stelle “heute […]

Vor wenigen Tagen in Ankara: Zum ersten Mal in seiner mittlerweile siebenjährigen Amtszeit besucht Frank-Walter Steinmeier die Türkei. Dabei steuert der Bundespräsident einen alten Bahnhof an, um an den Start der Gastarbeiteranwerbung zu erinnern; er fährt mit dem Schiff über den Bosporus, um in der Botschafterresidenz einen aus Berlin mitgebrachten Döner anzuschneiden (was mit Abstand […]

Deutlich länger als geplant haben Recep Tayyip Erdoğan und Frank-Walter Steinmeier in Ankara miteinander gesprochen. Statt 30 saßen sie mehr als 90 Minuten zu zweit zusammen. Es hat also nicht nur keinen Clash gegeben, sondern offenbar auf beiden Seiten das Bemühen, sich zuzuhören. Gemessen am zuletzt schlechten Zustand der Beziehungen, wird Steinmeier das auch dem […]

Am zweiten Tag seiner Türkei-Visite hat der Bundespräsident im Südosten Opfer des verheerenden Erdbebens im vergangenen Jahr besucht, mit Überlebenden gesprochen und sich von Helfern erklären lassen, ob und wie Deutschlands Unterstützung ankommt. Deutschland ist nach dem Beben in der Region Gaziantep zum größten bilateralen Helfer geworden, hat 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Und […]

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine Türkei-Reise begonnen. Begleitet wird Steinmeier von der CDU-Abgeordneten Serap Güler. Sie analysiert im Interview mit Helene Bubrowski die Visite des Bundespräsidenten.Außerdem erklärt sie, wie sie die Diskussion um das neue CDU-Grundsatzprogramm sieht. Tischgespräch: Wahlrechtsreform – gerecht und verfassungsgemäß?Europe.Table: Wer sind die 100 Top of the Table? Die Redaktion des Europe.Table […]

Das deutsche Staatsoberhaupt hat seine erste Visite seit sieben Jahren bewusst nicht mit den erwartbar heiklen Gesprächen in Ankara begonnen, sondern mit Besuchen an geschichtsträchtigen Orten. Am berühmten Istanbuler Bahnhof Sirkeci traf er den jüngst wiedergewählten Bürgermeister Ekrem İmamoğlu – und ließ sich von Historikern erklären, wie und in welcher Stimmung in den 1960er Jahren von hier aus Hunderttausende türkische Gastarbeiter nach Deutschland aufbrachen. In einer kurzen Rede sprach Steinmeier ausführlich über “viele Geschichten von Neugier und […]