Frieden

Ralf Stegner ist neuer Vorsitzender des Erhard-Eppler-Kreises. Stegner, viele Jahre SPD-Landesminister in Schleswig-Holstein und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestags, tritt die Nachfolge von Ernst-Ulrich von Weizsäcker an, dem langjährigen Co-Vorsitzenden des Club of Rome.Der Erhard-Eppler-Kreis “Frieden 2.0″ ist ein politischer Arbeitskreis, den der frühere Entwicklungshilfeminister Erhard Eppler kurz vor seinem Tod 2019 ins Leben […]

Beim UN-Peacekeeping-Ministerial in Berlin sorgen sich die Teilnehmer vor allem wegen des Rückzugs der USA aus internationalen Friedensmissionen. “Peacekeeping-Einsätze sind ernsthaften Liquiditätsproblemen ausgesetzt”, mahnte UN-Generalsekretär António Guterres bei der Eröffnung der Konferenz am Dienstag in Berlin. Es sei “absolut essenziell”, dass alle Mitgliedstaaten ihren finanziellen Verpflichtungen nachkämen, indem sie ihre Beiträge vollständig und pünktlich zahlen. […]

Das Informationsbüro des chinesischen Staatsrats hat am Montag ein Weißbuch zur “nationalen Sicherheit Chinas in der neuen Ära” veröffentlicht. Das Weißbuch soll Chinas Sicherheitsstrategie nach außen kommunizieren und ist in sechs Abschnitte gegliedert, berichtet Xinhua. Es behandelt Themen wie Chinas Beitrag zur globalen Sicherheit, die Verknüpfung von Entwicklung und Sicherheit und die Umsetzung der Global […]

Seit Anfang der Woche stimmen die Mitglieder der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag ab, die CDU wird Ende April auf einem kleinen Parteitag über das Papier entscheiden, die CSU-Führung hat ihm bereits zugestimmt. Parallel zur Onlineabstimmung der Sozialdemokraten finden am Osterwochenende bundesweit die traditionellen Ostermärsche für Frieden und Völkerverständigung statt. Ein guter Anlass, um zu […]

Die EU reagiert bislang zurückhaltend auf die Ergebnisse der von den USA initiierten Ukraine-Gespräche in Saudi-Arabien. Sie erteilte Forderungen nach einem Ende der EU-Sanktionspolitik eine Absage. Man nehme die Vorschläge zur Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt im Schwarzen Meer sowie zur Beendigung der Angriffe auf Energieanlagen in der Ukraine und in Russland zur Kenntnis, sagte eine […]

Leben wir in Deutschland in einer Vorkriegszeit? Auf jeden Fall darf es keinen buchhalterischen Umgang mit der aktuellen Sicherheitsbedrohung Europas geben. Denn es ist eine Binsenweisheit: Wer Gewalt vermeiden will, muss sie glaubhaft abwehren können. Die Regierung des späteren Friedensnobelpreisträgers Willy Brandt entschied sich auch deshalb in den 1970er-Jahren für Investition von 3,4 Prozent der […]

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat kurzfristig für heute Amtskollegen aus der EU zu einem zweiten Ukraine-Treffen nach Paris eingeladen. Dieses Mal wurden Vertreter von Mitgliedstaaten eingeladen, die beim ersten Treffen am Montag nicht dabei waren, schrieb die Nachrichtenagentur Reuters. Demnach wurden Norwegen, Litauen, Estland, Lettland, die Tschechische Republik, Griechenland, Finnland, Rumänien, Schweden und Belgien […]

Das für Sonntag geplante Treffen zwischen Ruandas Präsident Paul Kagame und dem Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo (DRC), Félix Tshisekedi, in der angolanischen Hauptstadt Luanda wurde kurzfristig abgesagt. Auf dem Nachrichtendienst X beschuldigte das kongolesische Präsidentenbüro die ruandische Seite, die Teilnahme an den Gesprächen verweigert zu haben. Tatsächlich war Ruandas Präsident Medienberichten zufolge nicht nach […]

Deutsche und Polen betrachten einen Angriff durch ein anderes Land als aktuell größte Gefahr für den Frieden in der Europäischen Union. In Frankreich, den Niederlanden und Belgien dominiert dagegen die Sorge vor fehlendem Grenzschutz.Das geht aus einer Studie der Bertelsmann-Stiftung hervor, die am Mittwoch erschienen ist. Außerdem sei die Sorge vor großangelegten Cyberangriffen für Deutsche […]

Nicht nur in Kriegszeiten haben Pazifisten und Pazifistinnen einen schweren Stand. Sie sehen sich Beleidigungen ausgesetzt, unabhängig davon, dass es ihnen bisweilen nur um Besonnenheit in politisch aufgeheiztem Umfeld geht, darum, zivile Alternativen zu militärischem Handeln aufzuzeigen. In dem schmalen Bändchen “Pazifismus – ein Irrweg?”, herausgegeben vom ehemaligen ARD-Nahostkorrespondent Jörg Armbruster, liefert der taz-Redakteur Pascal […]