Frieden

Zunehmend werden internationale Friedenseinsätze aus dem Geschäft gedrängt – am gravierendsten in Mali, Niger und Burkina Faso. Dabei fällt einem bestimmten Typus von Militär- und Sicherheitsunternehmen (MSCs) die Rolle als Spoiler und Brandbeschleuniger zu. Insbesondere die russische Gruppe Wagner und ihre Auffangorganisation Afrika-Korps stechen hier hervor. Von den autoritären Putschistenregimes werden sie für ihr robustes […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lehnt China als Vermittler in dem seit 29 Monaten andauernden Krieg mit Russland ab. “Wenn China will, kann es Russland dazu zwingen, diesen Krieg zu beenden. Ich möchte nicht, dass (China) als Vermittler auftritt. Ich möchte, dass es Druck auf Russland ausübt, um diesen Krieg zu beenden”, sagte Selenskyj zu […]

Im jährlichen Friedensgutachten der vier großen deutschen Friedensforschungsinstitute wird 2023 als das Jahr bezeichnet, “in dem es mehr Gewaltkonflikte auf der Welt gab als je zuvor”.  Bei der Vorstellung des Berichts am Dienstag in Berlin zeichnete Ursula Schröder, Wissenschaftliche Direktorin des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), das düstere Bild einer “Welt […]

Die großen Friedensmissionen in Afrika bereiten den Vereinten Nationen Kopfzerbrechen. Ob Mali oder DR Kongo, ob Südsudan oder Zentralafrikanische Republik, von Stabilität sind diese Länder weit entfernt. Und das, obwohl die Blauhelmsoldaten zehn bis 25 Jahre in der Region präsent sind oder waren. Aus Mali wurde das UN-Militär im vergangenen Jahr hinausgeworfen.“Wir müssen an unserer […]

Das Hundertmilliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Selbstverpflichtung der Bundesregierung auf das Zwei-Prozentziel der Nato sowie dessen Verschärfung auf dem Nato-Gipfel in Vilnius im Juli 2023, Waffenlieferungen in Milliardenhöhe an die Ukraine und die Erhöhung der Militäretats in anderen europäischen Ländern – es ist ein goldenes Zeitalter für die Rüstungsindustrie angebrochen, wie sich unschwer auch an […]

Auf beiden Seiten der Taiwan-Straße deuten die Zeichen möglicherweise auf vorsichtige Entspannung hin. Ex-Präsident (2008-2016) Ma Ying-jeou von der Oppositionspartei Kuomintang (KMT) ist in dieser Woche auf dem Festland unterwegs. Es handelt sich um den ersten Besuch eines ehemaligen taiwanischen Präsidenten in der Volksrepublik. Hier öffnen sich Gesprächskanäle, wo in den vergangenen Jahren kaum noch Austausch […]

Wolfgang Ischinger, ehemaliger Spitzendiplomat und bis zum vergangenen Jahr Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, erwartet für die nahe Zukunft internationale Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg. Er könne sich vorstellen, dass “Staaten wie Brasilien, wie Indien, vielleicht sogar – mit einem Fragezeichen – China” mit einbezogen werden, sagte Ischinger im ZDF. Einer Nuklearmacht wie Russland müsse eine Gruppe von […]

China hat seinen mit Spannung erwarteten Vorschlag zum Ende des Ukrainekrieges vorgelegt. Am Freitagmorgen veröffentlichte das chinesische Außenministerium in Peking Chinas Position zur politischen Lösung der Ukraine-Krise 关于政治解决乌克兰危机的中国立场. Das Papier umfasst insgesamt 12 Punkte. Peking fordert darin, den direkten Dialog so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Denn: “Dialog und Verhandlungen sind die einzig machbare Lösung […]

Wang Yi befindet sich derzeit auf großer diplomatischer Mission. Nach der Sicherheitskonferenz in München lautete am Montag der nächste Stopp von Chinas oberstem Diplomaten Budapest. Dort habe er zusammen mit Ungarn an einer Friedenslösung für den Ukrainekrieg gearbeitet. Während die Politik in Washington, Berlin oder Paris noch gespannt auf Chinas Vorstoß wartet, ist Ungarns Regierungschef […]