Am heutigen Dienstag beginnt in Berlin eine zweitägige Konferenz zu den Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Beim sogenannten UN Peacekeeping Ministerial kommen Vertreter von 130 Staaten zusammen, um über die Zukunft der Einsätze zu beraten und um konkrete Beiträge an Mitteln, Material, Ausrüstung sowie ziviles, polizeiliches und militärisches Personal zuzusagen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bekräftigte im Vorfeld […]
200 Militärplaner aus 30 Ländern hätten in den vergangenen Wochen den Plan für die Arbeitsweise der “Rückversicherungstruppe” für die Ukraine konkretisiert, sagte der britische Verteidigungsminister John Healey am Donnerstag in Brüssel. Die Koalition der Willigen kam erstmals im Hauptquartier der Nato und im Format der Verteidigungsminister zusammen – eine doppelte Premiere. Die Ziele seien klar, […]
Eine Schutztruppe mit Soldaten “mehrerer europäischer Staaten” könnte nach einem Waffenstillstand in der Ukraine stationiert werden. Dies sagte Emmanuel Macron am Donnerstag in Paris nach dem dritten Treffen der sogenannten “Koalition der Willigen”. Der französische Präsident spricht von einer “Force de réassurance”, eine Truppe zur Absicherung auf dem Territorium der Ukraine, aber in Distanz zur […]
Während Moskau mit Washington über Bedingungen für eine Waffenruhe verhandelt, treiben Paris und London einen “pragmatischer Fahrplan” für die Absicherung eines Waffenstillstandes voran. Mit einer “Koalition der Willigen” unter Führung der beiden Nato-Staaten wurde am Wochenende in London ausgelotet, welche Optionen ohne eine direkte Einbindung der Nato infrage kämen. Die Koalition umfasst nach letzten Angaben […]
Das Vertrauen zwischen den USA und der Ukraine scheint wiederhergestellt zu sein: Nach einem langen Tag voller Gespräche zwischen ukrainischen und US-Vertretern in Saudi-Arabien sind sich zumindest Kyjiw und Washington einig, dass nun Russland am Zug ist. Die USA wollen sofort wieder Militärhilfe leisten und geheimdienstliche Informationen mit der Ukraine in ihrem Kampf gegen den […]
Seit geraumer Zeit lancieren chinesische Diplomaten und Intellektuelle die Idee, dass China eine Rolle bei einem Friedensprozess in der Ukraine spielen könnte. Das betonte auch der chinesische Außenminister Wang Yi bei seiner Pressekonferenz am Freitag. China sei bereit, “eine konstruktive Rolle bei der Lösung des Konfliktes und der Verwirklichung des Friedens zu übernehmen.“ Doch was […]
Ursula von der Leyen wird heute in einem Brief den Mitgliedstaaten ihren Plan für “Rearm Europe” vorstellen. Dies geschieht im Hinblick auf den Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel. Europa brauche “ohne Zweifel” einen massiven Ausbau der Verteidigungsausgaben, sagte die Kommissionspräsidentin. Im Brief wird sie Optionen auflisten, wie diese Rüstungsanstrengungen finanziert werden könnten.Eine zentrale Rolle dürfte […]
Europa steht an einem historischen Wendepunkt — so formulierte es der britische Premierminister Keir Starmer. Großbritannien und Frankreich haben die Führung übernommen und wollen eine “Koalition der Willigen” anführen, um weitere Militärhilfen für die Ukraine bereitzustellen und sich gegebenenfalls an Friedenstruppen zu beteiligen.Der Sicherheitsexperte Christian Mölling warnt im Interview mit Michael Bröcker: “Die USA sind […]
Nach allem, was in den vergangenen Wochen passiert ist, müssen die Ukrainer unter Schock stehen.Es war natürlich ein Schock für alle, nicht nur für die Ukrainer, sondern auch für die Europäer und die ganze Welt. Aber die ukrainische Gesellschaft und Regierung zeigen immer noch viel Entschlossenheit und Stärke. Im Vergleich zum Ausbruch des Krieges sind […]
Im Bundestag beginnt nach der Wahl das große Stühlerücken – auch mit Blick auf die China-Politik. Ausgeprägte Expertise zur Volksrepublik findet sich weiter nur bei den wenigsten Abgeordneten, wie eine Auswertung von Table.Briefings zeigt. Die Grundhaltung gegenüber China bleibt in den meisten Fraktionen ähnlich, doch durch das Ausscheiden der FDP fallen eine Reihe dezidiert China-kritischer […]