Geopolitik

“Ich werde vorschlagen, die Ausweichklausel für Verteidigungsinvestitionen zu aktivieren“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am vergangenen Freitag in München. “Das wird den Mitgliedstaaten erlauben, ihre Verteidigungsausgaben substanziell zu erhöhen.”Die Ankündigung scheint nicht nur die EU-Staaten, sondern auch die Kommissionsdienste etwas überrumpelt zu haben. Wie EU-Diplomaten bestätigen, wurde den Mitgliedsländern noch kein Vorschlag unterbreitet. Am […]

What is your first impression of the new Trump administration with regard to China? I would say that things have been relatively quiet in recent weeks. Almost too friendly.Does that surprise you?Yes, everyone was expecting tariffs of 60 percent. But then Trump announced tariffs of just ten percent, which are lower than those he threatened […]

Wie ist Ihr erster Eindruck von der neuen Trump-Regierung in Hinblick auf China? Ich würde sagen, dass es in den letzten Wochen eher ruhig war. Fast schon zu freundlich.Überrascht Sie das?Ja. Jeder rechnete mit Zöllen von 60 Prozent. Dann aber hat Trump Zölle von nur zehn Prozent angekündigt, die niedriger sind als jene, mit denen […]

Es war eine außergewöhnliche Sicherheitskonferenz. So etwas habe er in 25 Jahren überhaupt noch nie erlebt, sagte ein Journalist, der schon lange dabei ist. Unvergesslich die Rede des US-amerikanischen Vizepräsidenten J.D.Vance, der zu einem Generalangriff auf die Europäische Union ausholte, den Europäern anhand bizarrer Fallbeispiele Zensurbestrebungen vorwarf, und der europäischen Rechten Steigbügelhilfe gewährte. Die europäischen […]

Dass die MSC Überraschungen parat halten würde, war den meisten vorher klar. Dass aber in diesem Ausmaß Grundpfeiler der atlantischen Freundschaft umgeworfen und damit auch die Sicherheit Europas grundsätzlich in Frage gestellt würden, hatten wenige erwartet. Am Ende der drei Tage von München stellt sich die Welt neu dar: eine Welt in Unordnung, wie sie […]

Es gab in den vergangenen Jahren viele Zwischenfälle zwischen China und den Philippinen im Südchinesischen Meer. Wie groß ist die Gefahr einer militärischen Eskalation? Vor allem in den letzten zwei Jahren sind diese Vorfälle recht regelmäßig aufgetreten. Es besteht die Möglichkeit, dass diese Vorfälle eskalieren, zu Spannungen führen oder sogar zu mehr. Wie versuchen das zu […]

Abseits der Münchner Sicherheitskonferenz hat der US-amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth am Freitag eine weitere Veränderung der europäischen Sicherheitsarchitektur in Aussicht gestellt. “Jetzt ist die Zeit für Investitionen, weil man nicht davon ausgehen kann, dass die amerikanische Präsenz auf dem Kontinent für immer bleiben wird”, sagte er bei einem Besuch in Polen. Kurz danach zeigte sein […]

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank, Christian Sewing, hat angesichts der wirtschaftlichen Krise und der geopolitischen Risiken nach der Bundestagswahl die schnelle Bildung einer Reformkoalition gefordert. “Die Bundestagswahl ist ein Reformfenster, wir brauchen schnell eine handlungsfähige und handlungswillige Regierung”, sagte Sewing im Podcast von Table.Briefings am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. “Wenn wir Europa als Wachstumsmarkt wieder […]

Brasilien ist ein Land, “dem wir mehr Aufmerksamkeit widmen müssen”, mahnte die deutsche Botschafterin in Brasilien, Bettina Cadenbach. Die Diplomatin war zusammen mit anderen prominenten Speakerinnen zu Gast bei der traditionellen “WIIS Women’s Hour” auf der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Sie sprach vor rund 30 Mitgliedern von “Women in International Security Deutschland” (WIIS.de), einem Netzwerk von […]

Frankreich und Senegal wollen eine gemeinsame Kommission gründen, die sich um den französischen Truppenabzug kümmern soll. Das kündigten die Außenministerien beider Länder in einer gemeinsamen Erklärung an. Dabei gehe es um die Bedingungen des Abzugs bis Ende des Jahres. “Beide Länder haben die Absicht, eine neue Partnerschaft für Verteidigungs- und Sicherheitsfragen auszuarbeiten, die den strategischen […]