Die Amtszeit von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist ohne Zweifel von historischer Bedeutung für Europa – vergleichbar, so meine Überzeugung, mit jener des legendären Jacques Delors. Es ist richtig und wichtig, ihre Führungsrolle zu würdigen – und darüber hinaus auch das neue Europa anzuerkennen, in dem wir heute leben und das wir alle zum […]
US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping könnten bereits diese Woche telefonieren. Das bestätigte Trumps Pressesprecherin Karoline Leavitt am Montag. US-Finanzminister Scott Bessent hatte bereits am Sonntag erklärt, dass ein Gespräch “sehr bald” stattfinden werde. Im Fokus sollen dabei drängende Handelsfragen stehen – etwa Chinas Exportbeschränkungen für kritische Rohstoffe. Ein genauer Termin für das […]
China hat am Montag die USA des Verstoßes gegen den Handelsfrieden beschuldigt. Die US-Regierung habe mittels einer Reihe diskriminierender Maßnahmen den Genfer Konsens untergraben, sagte das chinesische Handelsministerium. Dazu gehören Warnungen vor der weltweiten Nutzung von Huawei-Chips, ein Verkaufsstopp für Chip-Design-Software an chinesische Unternehmen und die Annullierung von Visa für chinesische Studierende. Diese Maßnahmen verletzten […]
Die Philippinen erwägen neue diplomatische Regelungen mit China zur Entschärfung der Spannungen im Südchinesischen Meer. Das sagte der philippinische Außenminister Enrique Manalo zu Asia Nikkei.Allerdings dürfe eine derartige Regelung die Rechte und Souveränität der Philippinen nicht beeinträchtigen, so Manalo. “Wenn es eine Möglichkeit gibt – ich möchte die Tür nicht zuschlagen -, heißt das aber […]
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat beim Shangri-La-Dialog in Singapur das Land als zentrale Bedrohung für den asiatisch-pazifischen Raum bezeichnet. Besonders warnte er vor einem möglichen chinesischen Angriff auf Taiwan – eine Eskalation, die laut Hegseth “verheerende Folgen für den Indo-Pazifik und die Welt” hätte.“Chinas Armee übt für den Ernstfall”, sagte Hegseth am Samstag. Die USA wollten […]
Das chinesische Außenministerium hat gegen chinesische Studierende in den Vereinigten Staaten gerichtete Pläne scharf kritisiert. Eine Sprecherin sprach von einer “politischen und diskriminierenden Praxis der USA”. Das internationale und nationale Image und die nationale Glaubwürdigkeit des Landes würden hierdurch weiter beschädigt. China habe gegenüber der US-Regierung Protest gegen die Entscheidung eingelegt.Zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio […]
Ein US-Bundesberufungsgericht hat die von der US-Regierung verhängten Importzölle vorerst wieder in Kraft gesetzt. Der Court of Appeals for the Federal Circuit setzte die Vollstreckung eines Urteils des Handelsgerichts in New York aus. Dieses hatte die Zölle zuvor für rechtswidrig erklärt und deren Stopp angeordnet. Die vom Handelsgericht in New York angeordnete Aussetzung hatte die meisten […]
Die wachsende türkische Präsenz in Afrika ist nicht nur an der steigenden Zahl diplomatischer Vertretungen zu merken, sondern auch an den Verkäufen der Bayraktar-Drohnen. Diese Drohne gehört zu den am meisten gekauften auf dem Kontinent. Zu den Abnehmern gehörten nach aktuellen Analysen des Africa Center for Strategic Studies (ACSS) Nigeria (18), Algerien (15), Äthiopien (12) […]
Die Bayraktar-Drohnenverkäufe sind Teil der wachsenden türkischen Präsenz in Afrika, sichtbar etwa an der Vervielfachung der türkischen Botschaften auf dem Kontinent. Die türkische Bayraktar-Drohne gehört zu den am meisten gekauften in Afrika. Zu den Abnehmern gehörten nach aktuellen Analysen des Africa Center for Strategic Studies (ACSS) insbesondere Nigeria (18), Algerien (15), Äthiopien (12) und Marokko […]
Taiwan überprüft derzeit Ausweisdokumente und Aufenthaltsgenehmigungen von mehr als 747.000 Beamten, Lehrkräften und Militärangehörigen. Dies geschieht im Rahmen einer Maßnahme zur Eindämmung des politischen Einflusses und der Spionageaktivitäten Pekings auf der Insel. Der Mainland Affairs Council (MAC), der die Beziehungen zum chinesischen Festland steuert, leitet den Vorgang, wie unter anderem die South China Morning Post […]