Geopolitik

Herr Lange, beschert die geopolitische Lage der Handelspolitik neuen Schub?Absolut. Auch im Europaparlament beobachte ich bei Kolleginnen und Kollegen, die zuletzt im handelskritischen Mainstream mitgelaufen sind, dass die Frage stabiler, widerstandsfähiger, Beziehungen zu Ländern eine größere Bedeutung bekommen hat.Im Lichte der Entwicklungen in den vergangenen Wochen wird ein bilaterales Investitions- und vielleicht Handelsabkommen mit Taiwan […]

Seit der Einigung auf den Korridor für ukrainisches Getreide sind nach türkischen Angaben bereits 43 Schiffe in See gestochen. 25 davon hätten die Ukraine verlassen, 18 hätten sich auf den Weg zu ukrainischen Häfen gemacht, teilte das türkische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit. Somit seien mehr als 622.000 Tonnen Getreide aus ukrainischen Häfen verschifft worden, hieß […]

Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck wollen bei ihrem anstehenden Besuch in Kanada eine Vereinbarung zur Produktion von grünem Wasserstoff unterzeichnen. Das Land habe hier enormes Potenzial. Ziel der Übereinkunft sei, den Hochlauf in den kommenden Jahren zu initiieren, hieß es in Regierungskreisen in Berlin.Kanzler und Vizekanzler reisen am Sonntag gemeinsam für drei Tage […]

Im Rahmen einer Militärübung namens “Rapid Pacific 2022” hat die deutsche Luftwaffe eine Flugzeugflotte nach Asien verlegt. An der mehrwöchigen Übung sind rund 250 Soldatinnen und Soldaten beteiligt. Eines der Flugzeuge musste nun allerdings wegen technischer Probleme in Abu Dhabi zurückgelassen werden. Erst im Juli waren bei einem Besuch der Verteidigungsministerin bei der Luftwaffe Probleme mit […]

Die USA und Taiwan nehmen formal Gespräche über eine Handelskooperation auf. Die ersten Treffen der Delegationen können nun schon im Herbst stattfinden. Das Vorgehen der USA gilt als Ersatz dafür, dass Taiwan nicht an der aktuellen Indo-Pazifik-Initiative von Präsident Joe Biden teilnehmen konnte.  Chinas Zorn fiel zunächst nicht ganz so laut aus, wie das in […]

In der Diskussion über einen Stopp von Touristenvisa für Russen hat sich Litauens Außenminister Gabrielius Landsbergis für eine europaweite Regelung ausgesprochen. “Am besten sollte es eine Entscheidung auf europäischer Ebene sein, mit der einfach die Gültigkeit dieser Visa aufgehoben wird und jeder damit aufhören würde, sie auszustellen”, sagte der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Landes am Mittwoch in Vilnius.Auch Dänemark will eine […]

China wird an einem Militär-Manöver in Russland teilnehmen. Soldaten der Volksbefreiungsarmee würden für die gemeinsam mit Russland, Indien, Belarus, Tadschikistan, Mongolei und weitere Länder angesetzten Übungen nach Russland entsandt, gab das chinesische Verteidigungsministerium am Mittwoch bekannt. Die Teilnahme stehe nicht in Zusammenhang mit der derzeitigen internationalen und regionalen Lage und sei vielmehr Teil einer seit […]

Der Vorschlag klang vielversprechend: Eine Großmacht will Geld in mittel- und osteuropäische Staaten leiten, Infrastruktur aufbauen, alte Fabriken wiederbeleben, in Menschen und lokale Projekte investieren, die keine westlichen Investoren finden. Das 16+1-Format trat auf den Plan und es begann ein Wettlauf darum, “Chinas Tor zu Europa” zu werden. Für einige Teilnehmer kam die Ziellinie aber […]

In den Verhandlungen um eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens hat der Iran seine Antwort auf einen Kompromissvorschlag an die Europäische Union übermittelt. Wie ein Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstag bestätigte, ging die Antwort am Vorabend ein. Man werde diese nun prüfen und mit den anderen Partnern des Abkommens sowie mit den USA Rücksprache halten. Weitere […]

Finnland und Lettland ziehen ihre Visa-Regelungen an. “Wir werden die Zahl der bewilligten Anträge auf ein Zehntel des aktuellen Niveaus begrenzen”, sagte Finnlands Außenminister Pekka Haavisto gestern. Die Regelung soll ab September gelten. Nach Informationen des Senders Yle werden in Finnland aktuell täglich rund tausend russische Visumsanträge bearbeitet.“Gleichzeitig wollen wir es leichter für Menschen machen, nach Finnland zu kommen, […]