Die Aurelia Stiftung hat beim EU-Gericht in Luxemburg Klage gegen die von der EU-Kommission beschlossene Zulassungsverlängerung von Glyphosat eingereicht.* Sollte das EU-Gericht der Aurelia Stiftung Recht darin geben, dass die Zulassungsverlängerung gegen Unionsrecht verstößt, müsste die Kommission die Entscheidung aufheben. Hunderte glyphosathaltige Pestizidprodukte in der gesamten EU müssten laut Aureila Stiftung dann vom Markt genommen […]
Glyphosat bleibt vorerst ein Zankapfel. Die EU-Kommission wälzt die Verantwortung auf die EU-Mitgliedstaaten ab und verspielt die Chance, harmonisierte Regeln für den Schutz der Artenvielfalt einzuführen. “Der Vorschlag enthält mehrere rechtlich nicht verbindliche Einschränkungen für die Mitgliedsstaaten”, kritisiert der Wiener Forscher Johann Zaller von der Universität für Bodenkultur in Österreich. “Viele Zuständigkeiten werden mit dem […]
Frau Lemke, Sie verhandeln in dieser Woche ein neues internationales Chemikalienmanagement. Ihr Ziel ist, eine ehrgeizige Vereinbarung abzuschließen und ein Aufbruchssignal für eine nachhaltige Chemikalienpolitik zu setzen. Mit Blick auf die Chemikalienpolitik im Agrar- und Ernährungsbereich: Was läuft global betrachtet schief? Steffi Lemke: Mir ist als erstes wichtig zu betonen, dass die internationale Chemikalienkonferenz sich mit der […]
Am vergangenen Freitag fand eine Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel (SCoPAFF) der Europäischen Union statt. Die fachliche Vertretung aus dem Bundeslandwirtschaftsministerium (BMEL) habe sich während des Treffens in Brüssel für einen europäischen Glyphosat-Ausstieg eingesetzt, teilte das BMEL mit. Die Genehmigung für Glyphosat in der EU müsse enden, solange Schäden für […]
Glyphosat bleibt vorerst ein Zankapfel. Die EU-Kommission wälzt die Verantwortung auf die EU-Mitgliedstaaten ab und verspielt die Chance, harmonisierte Regeln für den Schutz der Artenvielfalt einzuführen. “Der Vorschlag enthält mehrere rechtlich nicht verbindliche Einschränkungen für die Mitgliedsstaaten”, kritisiert der Wiener Forscher Johann Zaller von der Universität für Bodenkultur in Österreich. “Viele Zuständigkeiten werden mit dem […]
Die Europäische Kommission hat den EU-Mitgliedsstaaten am gestrigen Mittwoch vorgeschlagen, die Zulassung von Glyphosat in der Europäischen Union für einen weiteren Zeitraum von zehn Jahren zu erneuern. Dabei erkennt die EU-Exekutive die von der Europäischen Gesundheitsbehörde (ECDC) festgestellten Risiken und Unsicherheiten an und überlässt es den Staaten, “aufmerksam” auf die Nebenwirkungen von Glyphosat zu achten.Zehn […]
es gibt in Brüssel den aus der französischen Sprache kommenden Begriff “la rentrée”. Frei übersetzt heißt das soviel wie “Back-to-school”. Und das ist diese Woche in Brüssel Programm. Die EU-Hauptstadt erwacht so langsam aus dem Sommerschlaf und der politische Betrieb nimmt wieder Fahrt auf.Traditionell markiert die Rede zur Lage der Union der EU-Kommissionspräsidentin den politischen […]
Bereits am 6. Juli hat die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA eine positive Risikoeinschätzung für die Verlängerung von Glyphosat abgegeben. Kürzlich hat sie die Schlussfolgerungen veröffentlicht. Daraus wird ersichtlich: Obwohl es laut EFSA keine kritischen Problembereiche gibt, die einen Verbot des umstrittenen Herbizids rechtfertigen, macht die Behörde einige Datenlücken geltend.Diese betreffen insbesondere:Wie am 6. Juli bereits […]
Bereits am 6. Juli hat die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA eine positive Risikoeinschätzung für die Verlängerung von Glyphosat abgegeben. Gestern nun hat sie die Schlussfolgerungen veröffentlicht. Daraus wird ersichtlich: Obwohl es laut EFSA keine kritischen Problembereiche gibt, die einen Verbot des umstrittenen Herbizids rechtfertigen, macht die Behörde einige Datenlücken geltend.Diese betreffen insbesondere:Wie am 6. Juli […]
Vor mehr als zwei Wochen hat die Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA ihre Risikobewertung für Glyphosat bekannt gegeben. Nun steht fest: Die Abstimmung über eine Verlängerung des umstrittenen Herbizids um 15 Jahre soll im Oktober stattfinden. Die Glyphosat-Verlängerung geht durch die sogenannte Komitologie-Prozedur. Will heißen: Die Kommission stellt einen Entscheid vor, der zuständige Komitologie-Ausschuss des Rats […]