Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sind die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) für deutsche Diplomaten immer wichtiger geworden. Sie brauchten die VAE zunächst als Vermittler bei Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, später für jene zwischen der Hamas und Israel. Wie umworben die Emiratis sind, zeigt nun die Rüstungsmesse Idex, bei der sich vom […]
Seit Beginn des Kriegs in der Ukraine sind die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) für deutsche Diplomaten immer wichtiger geworden. Sie brauchten die VAE zunächst als Vermittler bei Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine, später für jene zwischen der Hamas und Israel. Wie umworben die Emiratis sind, zeigt nun die Rüstungsmesse Idex, bei der sich vom […]
Während sich die Parteien streiten, ob sie zwei bis drei oder dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben sollen, fehlen konkrete Summen und spezifische Investitionsbedarfe in der Debatte. Der CEO der italienischen Rüstungsschmiede Leonardo, Roberto Cingolani, sagte jüngst, bei effizienterer Planung brauche man vielleicht nicht einmal zwei Prozent.Zwei Prozent des deutschen BIP – das waren […]
Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Finanzierung von drei Milliarden Euro Ukraine-Hilfen über Kredite erneut in Aussicht gestellt hat, werfen Grüne und Union dem Bundeskanzler Wahlkampftaktiererei vor. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von 26 Milliarden Euro – und damit deutlich mehr als zunächst geplant. Weitere drei […]
Ohne Aussetzung der Schuldenbremse gibt es kein zusätzliches Geld für die Ukraine: Mit dieser Aussage hat Olaf Scholz die Union, die FDP und die Grünen gleichermaßen gegen sich aufgebracht. Und selbst aus den eigenen Reihen gibt es gemischte Signale. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von […]
Beim letzten Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe unter der Leitung von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin auf der US Air Base Ramstein kündigten die Teilnehmer auch mit Blick auf den Präsidentenwechsel noch einmal neue Hilfspakete an und sendeten indirekte Signale an die neue US-Administration. Nato-Generalsekretär Mark Rutte betonte vor Beginn des Treffens, dass es nicht nur darum gehe, der […]
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Röwekamp fordert den schnellen Einstieg in die neuen Luftverteidigungsfregatten F127 und eine zügige Nachrüstung der Fregatten der Klasse F125 für eine bessere Luftverteidigung.Der Schutz der Seehandelswege liege im ureigensten Interesse Deutschlands, so der Verteidigungspolitiker zu Table.Briefings. Die Marine müsse diese auch mit militärischen Mitteln schützen können, sagte er am Freitag auf einer […]
Es ist ein Testlauf und eine Premiere: Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Zum ersten Mal werde der EU-Haushalt genutzt, um die Mitgliedstaaten bei der gemeinsamen Beschaffung von Verteidigungsgütern zu unterstützen, sagt Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission. Dies sei ein “Erfolg”.Im Rahmen […]
Eines muss Verteidigungsminister Boris Pistorius beim Besuch des Cyber Innovation Hub der Bundeswehr (CIHBw) in Berlin zugeben: Innovationsvorhaben werden hier in Rekordzeit umgesetzt. Als Beispiel gilt das Projekt “Minesweeper”, das mittels Drohnen ein vermintes Gebiet aufklärt. Vom Beginn des Vorhabens bis zum ersten erfolgreichen Test ist gerade mal ein Jahr vergangen. “Das wäre ohne das […]
Politisch verlief die Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Ägypten erstaunlich ruhig. Deutschlands Unterstützung für Israel im Gaza-Krieg oder die Lage der Zivilgesellschaft in Ägypten selbst hätten einige Ansatzpunkte für gegenseitige Kritik geliefert. Womöglich erklärt sich die demonstrative Einigkeit auch damit, dass Ägypten dringend auf Wirtschaftsaufträge angewiesen ist. Denn mit dem Gaza-Krieg ist auch der […]